Aber wann, und wie die Vollstreckung erfolgt weiß ich allerdings noch nicht, das ist für mich Neuland.
Daher stelle ich mein folgendes Statement an die bzw. den zuständigen Verwaltungs-Richter etc. bereits heute online.
Mein Statement zum vorläufigen Vollstreckungsurteil vom 18..01.2022
Verwaltungsstreitsache – Rundfunkanstalt / Steinbeck
Betr.: 3K 749/21 Ge – Vollstreckungsurteil vom 18.01.2022
Lieber Herr Richter Anders & Co,
es tut mir wirklich leid, das ich ihre aufschlussreichen Ausführungen im Urteil nicht teilen kann, aber ich habe auch nichts anderes erwartet.
Man bekommt eben immer nur das, was man von euch gewohnt ist. Ellenlange Rechtfertigungen mit unzähligen Hinweisen und Paragrafen, bestückt m. Bezug auf bisherige Verfahrensausgänge und abgeschlossenen, unanfechtbaren Urteilen etc. die mich persönlich, und in Anbetracht der Reaktion auf meine bisherigen Klagen noch nie überzeugen konnten.
Manchmal habe ich das Gefühl, ihr Richter werdet nach der Anzahl eurer Worte besoldet, da ihr stets nur das wiedergebt, was eure Auftraggeber, die Gesetzgeber so alles an Unfug beschließen, von euch Amts- und Verwaltungsrichtern etc. lediglich bestätigt wird.
Erfüllungsgehilfen dieses sogenannten Rechtsstaates halt.
Bezüglich § 38 DriG ist euer Schwur, sich stets an den Grund Gesetzen zu orientieren, keinen Pfifferling wert, da ihr diesen keinerlei Beachtung zukommen lasst.
Aber wozu auch, wenn eure Oberdruiden bereits darüber entschieden haben, was gut und richtig für den deutschen Michel ist. Sie ziehen lediglich an ihren langen Bändern, und ihr hampelt.
Sie selbst haben in Bezug auf § 4 Abs.1 Nrn. 1-10RBStV ja hingewiesen, welche Bezieher von Sozialleistungen von der Beitragspflicht zu befreien sind, und welche eben nicht.
Darauf das auch eine nicht unerhebliche Anzahl von Nichtbeziehern existieren in diesem Land, die auf diesbezügliche Angebote z. B. aus Schamgefühl etc. verzichten, hat der Gesetzgeber eben nicht geachtet, und eben nicht berücksichtigt!
Und dennoch heißt es, er habe habe das Ganze abschließend bewertet?
Und wer wie ich grundsätzlich auf staatliche Hilfen verzichtet, die Gemeinschaft somit finanziell entlastet, weil er von diesem „Rechtsstaat“ die Schnauze gestrichen voll hat, den degradiert man zu einem Straftäter und lässt ihn zu Gunsten eines Privatunternehmens mit einzigartig beliehenen Rechten Zwangsvollstrecken, richtig?
Rechte stehen folglich nur noch Jenen zu, die immer schön brav Mitschwimmen im System. Wer nicht zu allem immer „Ja und Amen“ sagt, wird eben ausgeschlossen aus dieser ehrenwerten Gemeinschaft, oder sogar weggesperrt.
Ist das etwa demokratisch und Grundrechtskonform?
Millionen Bürger einfach Unberücksichtigt zu lassen, weil sie auf die Angebote dieses Rechtsstaats freiwillig verzichten, aus welchen individuellen Gründen auch immer?
Sind wir vor dem GG nicht alle gleich zu behandeln?
Selbstverständlich nicht, und daher ist überhaupt nichts „abschließend geregelt“ in dieser Demokratie.
Auch in Sachen Zahlungsverweigerung 1. Monat Altersrente
Alles was durch die Staatsgewalt geschützt wird, hat eben immer Recht, und ist ja durch die Obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt, richtig?
Die Dreistigkeit mit der diese dekadenten Ignoranten letztendlich ihre Zwangs-Gebühren einfordern, sowie der Umgang der Judikative mit dieser Problematik, haben schlussendlich dazu geführt, das ich nun überhaupt nicht mehr gewillt bin, auch nur einen einzigen Cent an dieses öffentlich rechtliche Unternehmen abzuführen.
Denn erst nachdem diese Kameraden von meinem Verzicht, auf Sozialleistungen in Zukunft grundsätzlich zu verzichten erfahren haben, konzentrierte man sich ausschließlich an diesem Fakt, da das erfolgversprechender war.
Ich klagte nicht, weil es außer mir Millionen weitere auch tun, ich klagte ausschließlich für mich allein, weil ich von diesem sogenannten Rechtsstaat, indem sich selbst die Obersten Verfassungsrichter nicht mehr an fundamentale Grundgesetze halten, noch einmal bestätigt werden wollte. Danke.
Bis diese politische Elite in Berlin etc. zur Kenntnis nimmt, das eine Gebührenverordnung wie diese unseren GG fundamental widersprechen, wird es vermutlich Jahrzehnte dauern.
Das es eines guten Tages dazu kommen wird, steht für mich außer Frage, sofern man hierzulande wirklich eine Demokratie anstrebt, nur werde ich es nicht mehr erleben.
Auch Bundesverfassungsrichter können irren.
Es war Dostojewskij, der einmal gesagt hat: „Es gibt keine Schuld, nur den Ablauf der Zeit“.
Absolut Recht hatte der Mann, aber ich bin inzwischen 68, und ich habe keine Zeit mehr.
Und daher noch einmal -
Es ist mir völlig Wurscht ob ich diese Zeit, die ich aufgrund meiner finanziellen Verhältnisse resultierend aus einem Staatsversagen, eh nicht sinnvoll nutzen kann in einem Gefängnis, oder in meiner Einraumwohnung verbringen muss.
Und die daraus resultierenden Kosten dieses nun bevorstehenden überaus kostspieligen Gefängnisaufenthalts von sage und schreibe ca. 18.000 Tausend Euros etc. werden ganz sicher nicht durch meine Person erbracht werden können, sondern selbstverständlich durch Gebührenerhöhungen finanziert werden müssen. Begleitet von einem gigantischen unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand, während die Anzahl der Verweigerer exponentiell steigt.
Mir ist übrigens bewusst, das derartige Vergleiche nichts mit diesem Urteil zu tun haben, aber da ich auch dieses Statement öffentlich mache, nutze ich jede sich bietende Gelegenheit um darauf aufmerksam zu machen, worauf Hundert Tausende aufgrund der Aussichtslosigkeit, sowie auch der permanenten Untätigkeit der Politik in dieser rechtsstaatlichen Republik lieber verzichten, und somit unbewusst die Krankenkassenbeiträge etc. nach Oben puschen.
Auch meine Klagen gegen das untätige Jugendamt, sowie auch gegen diesen Schwachkopf von FR wurden erwartungsgemäß abgelehnt, wobei jeder Erstklässler diese immer wieder nachgewiesenen Entfremdungsabsichten zu erkennen in der Lage gewesen wäre.
Kein Handlungsbedarf. Alle Involvierten, einschließlich dieses Familienrichters haben wie immer alles richtig gemacht.
Auch mit einer Petition blieb ich erwartungsgemäß erfolglos.
Das ich auf die Angebote dieses sogenannten Rechtsstaates inzwischen grundsätzlich verzichte, und somit auch auf angekündigte Hilfen für Geringverdiener bezüglich Energiekosten in 2022 daher freiwillig verzichte, weil diese eben hauptsächlich an Wohngeldempfänger ausgezahlt werden, empfinde ich als skandalös und schamlos in dieser sogenannten Solidargemeinschaft, da man unzählige Bürger somit wieder einmal bewusst ausklammert, aber ich werde sie dennoch in Kauf nehmen.
Mit eisigen Verhältnissen umzugehen habe ich ausgiebige und langjährige Erfahrungen. Das habe ich wie vieles andere in diesem sogen. Rechtsstaat lernen müssen, da meine Heizkosten dazumal ebenso widerrechtlich auf einen Euro pro Tag dezimiert wurden, und zwar durch eine ihrer werten Richter-Kolleginnen, die nicht in der Lage war, eine Stromrechnung von einer Strom-Nachzahlung zu unterscheiden.
Auch Richter rinnen können irren!
Auch bin ich durchaus in der Lage nachzuvollziehen, das die staatlichen Aufsichtsbehörden keine andere Möglichkeit haben als diese, schließlich könnte ja auch ich ein paar Millionen unter meinem Kopfkissen, oder an ähnlichen Orten „weltweit“ deponiert haben.
Damit habe ich nicht die geringsten Probleme. Im Gegenteil, die nachlässige Verfolgung veruntreuter Steuer-Milliarden geht mir persönlich seit Jahrzehnten nicht weit genug, aber sie schützt eben all Jene, die keinen Schutz bedürfen, weshalb man daran unbeirrt festhält.
Ferner habe ich gar keine andre Wahl, und bin gezwungen zu akzeptieren, das die aus dem Blickwinkel des Gesetzgebers rechtlichen Anforderungen eines Antragsverfahrens zur Bewilligung von Sozialabgaben als nicht schützenswert erachtet werden.
Würde man z. b. Richter-Gehälter, Honorare, Tantiemen, oder wie auch immer man die großzügig bemessenen Bezüge bezeichnen will, spontan um nur 50% kürzen, so würde ausnahmslos jeder einzelne Topverdiener in diesem Land meine diesbezügliche Sichtweise binnen fünf Minuten teilen, richtig?
Gut, einige bräuchten ein bisschen länger, aber sie alle würden diese gigantische Differenz im Verhältnis zu einem „normalen Gehalt“ schlussendlich als Schweigegeld erkennen können.
Aber wie wir ja alle wissen wird so etwas natürlich nicht passieren, denn in diesem Fall würde dieses ach so rechtsstaatliche Kartenhaus zusammenbrechen, und nicht mehr funktionieren.
So ist das halt mit der Wahrheit, und diesen Gefälligkeitsurteilen, gelle?
Sofern sie einen nicht höchstpersönlich Selbst betreffen, darf man sie getrost ignorieren.
Aber diese Erkenntnisse nutzen Intendanten, Narzissten, Anarchisten, Rassisten, Egoisten, Superreiche, Politiker, Berater, Lobbyisten, Staatsanwälte, und sonstige Egomanen eben auch, und zwar seit Menschengedenken, und daher funktioniert eben alles reibungslos in dieser sogenannten Demokratie, in der eine profitierende Krähe der anderen nicht die Augen aushakt.
Noch einmal, unter den derzeit gegebenen Umständen möchte ich weder geschützt, noch unterstützt werden! Steckt euch eure Almosen sonst wo hin, und verteilt sie nach altbewährten Prinzipien, durch Umverteilung von Unten nach Oben, so wie es diese politischen Vandalen seit Jahrzehnten für alternativlos, demokratisch, und als rechtsstaatlich legitim propagieren, um das ganze immer wieder mit neuen Tricksereien dem Volk als Demokratie verhökern, während sie Sich Selbst ihre Taschen füllen.
Oder sind die unzähligen Obdachlosen, die Armuts-Rentner und Rentnerrinnen, Geringverdiener, die Aufstocker, Harz 4 Bezieher etc. etwa allesamt vom Himmel gefallen?
Dieser sogenannte Rechtsstaat kann mich inzwischen kreuzweise!
Das alles verstehen die ach so völlig Unabhängigen Herrn Richter und werten Richterkollegen allerdings überhaupt nicht. Sie werten mein Vorgehen auf staatliche Hilfen grundsätzlich zu verzichten, und mich dabei nicht wie alle sonstigen Almosenempfänger zu verhalten, die sich brav an die Vorgaben des Gesetzgebers halten, für absolut unverständlich?
Keinesfalls verwunderlich, denn sie alle werden Niemals in die Situation kommen, und aus meinem unerschöpflichen Potential an Erfahrungswerten profitieren können, die mich schlussendlich zu meinem Verzichts-Entschluss motiviert haben.
Und eben aufgrund dieser fehlenden Erfahrungswerte, die man von einem Schreibtisch aus in wohliger Atmosphäre und mit auf ewig gesicherten Bezügen natürlich nicht erkennen kann bzw. erkennen darf, sehen sie natürlich keine andere Alternative, als diesen dummen Kläger mit der Allmacht dieses Staatsapparates zu konfrontieren.
Im Auftrag ihres Zwingherren, und weil das eben ihren Aufgaben entspricht, für die sie fürstlich belohnt werden. Wofür hat man schließlich die allwissende Elite aus Politik und Wirtschaft, die sie in ihrer hochgelobten Unabhängigkeit vor möglicherweise unangenehmen Denkprozessen abhält.
Der klagende Bürger soll sein Maul halten, das tun, was alle anderen ja auch tun, sich splitternackt entblößen vor seinem Herrn, der in diesem Fall eine Rundfunkanstalt ist.
Und damit diese ihre arrogante ungezügelte Dekadenz voll ausleben darf, soll er sich Ihr gefälligst unterwerfen!
Wozu hat man schließlich dieses gewaltige Heer von unkündbaren Staats-Hampeln positioniert, um von Richterinnen und Richtern abverlangt, eine Verfassungstreuepflicht zu gewährleisten, die bereits als Voraussetzung bei der Einstellung gilt, und sie daher fürstlich honoriert?
Damit funktioniert, was man hierzulande als „Demokratie“ bezeichnet, und nichts anderes generiert als „Absolute Kontrolle.“
Das darf dann auch schon einmal ein Richter namens Jens Maier sein, der zwar diese verfassungswidrige Gebührenverordnung abschaffen will, aber im Gegenzug ein paar ungewollte Journalisten entsorgen möchte. So manch ein Vertreter der Verfassungstreuepflichten in schwarzer Robe, nimmt es eben nicht so genau wenn es um die Einhaltung der GG geht, richtig?
Vor einem vereidigten Richter bin ich übrigens jederzeit bereit, einen Offenbarungseid abzuleisten, um meine finanziellen Verhältnisse offenzulegen, damit endlich Klarheit herrscht, und weil mir dieses ach so demokratische System, welches permanent die GG missachtet und verfälscht, um sie ihrer armseligen, profitorientierten Weltanschauung anzugleichen, keine Wahl lässt.
Noch habe ich keine Schulden, nicht einen einzigen Cent.
Auch bei der Schufa bin ich meines Wissens nicht geführt, zumindest nicht das ich davon wüsste, was ja in heutigen Zeiten kein Garant mehr ist.
Bin auch nicht vorbestraft.
Aber kaum hat man es wieder einmal geschafft herauszukriechen aus diesem Chancen -ungleichen Loch, und schon kommt wieder dieser riesige rechtsstaatliche Schaufelradbagger und kippt es mit einem darin wieder zu.
Wenn man in dieser Solidargemeinschaft der Ansicht ist, das man mich daher wegsperren muss, dann muss man das tun.
Daher stelle ich mein folgendes Statement an die bzw. den zuständigen Verwaltungs-Richter etc. bereits heute online.
Etwas Grundsätzliches zuvor
Mein Statement zum vorläufigen Vollstreckungsurteil vom 18..01.2022
Verwaltungsstreitsache – Rundfunkanstalt / Steinbeck
Betr.: 3K 749/21 Ge – Vollstreckungsurteil vom 18.01.2022
Lieber Herr Richter Anders & Co,
es tut mir wirklich leid, das ich ihre aufschlussreichen Ausführungen im Urteil nicht teilen kann, aber ich habe auch nichts anderes erwartet.
Man bekommt eben immer nur das, was man von euch gewohnt ist. Ellenlange Rechtfertigungen mit unzähligen Hinweisen und Paragrafen, bestückt m. Bezug auf bisherige Verfahrensausgänge und abgeschlossenen, unanfechtbaren Urteilen etc. die mich persönlich, und in Anbetracht der Reaktion auf meine bisherigen Klagen noch nie überzeugen konnten.
Manchmal habe ich das Gefühl, ihr Richter werdet nach der Anzahl eurer Worte besoldet, da ihr stets nur das wiedergebt, was eure Auftraggeber, die Gesetzgeber so alles an Unfug beschließen, von euch Amts- und Verwaltungsrichtern etc. lediglich bestätigt wird.
Erfüllungsgehilfen dieses sogenannten Rechtsstaates halt.
Bezüglich § 38 DriG ist euer Schwur, sich stets an den Grund Gesetzen zu orientieren, keinen Pfifferling wert, da ihr diesen keinerlei Beachtung zukommen lasst.
Aber wozu auch, wenn eure Oberdruiden bereits darüber entschieden haben, was gut und richtig für den deutschen Michel ist. Sie ziehen lediglich an ihren langen Bändern, und ihr hampelt.
Sie selbst haben in Bezug auf § 4 Abs.1 Nrn. 1-10RBStV ja hingewiesen, welche Bezieher von Sozialleistungen von der Beitragspflicht zu befreien sind, und welche eben nicht.
Darauf das auch eine nicht unerhebliche Anzahl von Nichtbeziehern existieren in diesem Land, die auf diesbezügliche Angebote z. B. aus Schamgefühl etc. verzichten, hat der Gesetzgeber eben nicht geachtet, und eben nicht berücksichtigt!
Und dennoch heißt es, er habe habe das Ganze abschließend bewertet?
Und wer wie ich grundsätzlich auf staatliche Hilfen verzichtet, die Gemeinschaft somit finanziell entlastet, weil er von diesem „Rechtsstaat“ die Schnauze gestrichen voll hat, den degradiert man zu einem Straftäter und lässt ihn zu Gunsten eines Privatunternehmens mit einzigartig beliehenen Rechten Zwangsvollstrecken, richtig?
Rechte stehen folglich nur noch Jenen zu, die immer schön brav Mitschwimmen im System. Wer nicht zu allem immer „Ja und Amen“ sagt, wird eben ausgeschlossen aus dieser ehrenwerten Gemeinschaft, oder sogar weggesperrt.
Ist das etwa demokratisch und Grundrechtskonform?
Millionen Bürger einfach Unberücksichtigt zu lassen, weil sie auf die Angebote dieses Rechtsstaats freiwillig verzichten, aus welchen individuellen Gründen auch immer?
Sind wir vor dem GG nicht alle gleich zu behandeln?
Selbstverständlich nicht, und daher ist überhaupt nichts „abschließend geregelt“ in dieser Demokratie.
Und auch die Versuche diese „eben nicht abschließend geregelten Nachlässigkeiten“ der Gesetzgeber führen leider nicht dazu, das Klagen zugelassen werden, um u. a. auch diese Nachlässigkeiten zu erkennen bzw. abzustellen, sondern werden kurzerhand immer wieder als unbegründet abgelehnt, da das ja bereits alles durch die Obergerichtliche Rechtsprechung geklärt wurde, gelle?
Auch in Sachen Zahlungsverweigerung 1. Monat Altersrente
(S 21 SO 274/20) klagte ich vergebens, stand 4 Wochen ohne Einkünfte dar. Auch dieses Rechts-Begehren wurde wie auch andere zuvor als unbegründet abgelehnt, und zu diesem Zeitpunkt bezog ich noch Sozialleistungen, und versorgte die zuständige Behörde stets mit allen Unterlagen, die von mir eingefordert wurden.
Gebracht hat es mir Nüsse, denn auch in dieser Angelegenheit wurde auf die unmissverständlichen Aussagen im GG (Gleichheitsgebot) verzichtet, und somit durfte die Auszahlung meiner Erstrente höchst rechtsstaatlich verweigert werden. Sie Selbst hatten dieses Urteil ja angefordert.
Gegen unrechtmäßige Beschlüsse dieses Rechtsstaates zu klagen, ergibt folglich keinen Sinn mehr, da die unantastbare Staatsgewalt auf die Einhaltung unserer Grund Gesetze verzichtet.
Gebracht hat es mir Nüsse, denn auch in dieser Angelegenheit wurde auf die unmissverständlichen Aussagen im GG (Gleichheitsgebot) verzichtet, und somit durfte die Auszahlung meiner Erstrente höchst rechtsstaatlich verweigert werden. Sie Selbst hatten dieses Urteil ja angefordert.
Gegen unrechtmäßige Beschlüsse dieses Rechtsstaates zu klagen, ergibt folglich keinen Sinn mehr, da die unantastbare Staatsgewalt auf die Einhaltung unserer Grund Gesetze verzichtet.
Gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 2 GG hat jeder das Recht, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.
Ungehindertheit bedeutet im Wortsinn - Frei von jeder Art von Zwang.
Auch dieses Grundrecht bindet gemäß Art. 1 Abs. 3 GG alle öffentliche Gewalt als unmittelbar geltendes Recht, während die unmittelbare Rechtsgeltung und die Rechtsbindung als Grundsätze im Sinne des Art. 79 Abs. 3 GG zu keiner negativen Disposition stehen.
Das auch die Zulassung eines Berufungsverfahrens wieder einmal erschwert wurde, war mir allerdings nicht bekannt, da ich in der Vergangenheit aufgrund meiner zahlreichen Erfahrungen, und demzufolge der Aussichtslosigkeit stets freiwillig verzichtet habe.
Nicht bewusst war mir ferner, das nun auch noch eine Vertretungspflicht besteht, und nur noch durch einen Rechtsanwalt, oder einen Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule mit Befähigung zum Richteramt möglich sind.
Keinesfalls verwunderlich, denn so hält man sich dieses verdammte zeitraubende und kostenintensive Bürgerpack vom Hals in diesem tollen Rechtsstaat, wenn der Aktenstapel in den Himmel wächst, und kaum mehr bewältigt werden kann.
Und auch hier wird es wieder deutlich, Recht gibt es folglich nur für jene Bürger, die sich so etwas noch leisten können.
Nicht bewusst war mir ferner, das nun auch noch eine Vertretungspflicht besteht, und nur noch durch einen Rechtsanwalt, oder einen Rechtslehrer an einer deutschen Hochschule mit Befähigung zum Richteramt möglich sind.
Keinesfalls verwunderlich, denn so hält man sich dieses verdammte zeitraubende und kostenintensive Bürgerpack vom Hals in diesem tollen Rechtsstaat, wenn der Aktenstapel in den Himmel wächst, und kaum mehr bewältigt werden kann.
Und auch hier wird es wieder deutlich, Recht gibt es folglich nur für jene Bürger, die sich so etwas noch leisten können.
Aus meiner Perspektive nur ein weiterer triftiger Grund mehr, meinen Koffer gepackt zu lassen.
Aufgrund dieser Fakten kann, und will ich mir auch keinen Rechtsbeistand mehr leisten, da ich nicht mit einem Klammerbeutel gepudert wurde.
Aufgrund dieser Fakten kann, und will ich mir auch keinen Rechtsbeistand mehr leisten, da ich nicht mit einem Klammerbeutel gepudert wurde.
Aus welch einem Grunde sollte ich weitere sinnlose Kosten produzieren, wenn das Ergebnis doch bereits unwiderruflich feststeht, das Grundgesetz nicht zum Tragen kommt, das betreffende Urteil als unanfechtbar gilt, und ein Berufungs-verfahren nur noch Gut situierten Bürgern ermöglicht wird?
Bis vor wenigen Wochen hätte ich einer Härtefall-Regelung eventuell noch zugestimmt, um des Friedenswillen, denn entgegen der Aussage dieser öffentlich rechtlichen Anstalt, haben meine Einkommensnachweise immer vollständig, und wie eingefordert vorgelegen!
Aber wen interessiertes.
Bis vor wenigen Wochen hätte ich einer Härtefall-Regelung eventuell noch zugestimmt, um des Friedenswillen, denn entgegen der Aussage dieser öffentlich rechtlichen Anstalt, haben meine Einkommensnachweise immer vollständig, und wie eingefordert vorgelegen!
Aber wen interessiertes.
Alles was durch die Staatsgewalt geschützt wird, hat eben immer Recht, und ist ja durch die Obergerichtliche Rechtsprechung hinreichend geklärt, richtig?
Die Dreistigkeit mit der diese dekadenten Ignoranten letztendlich ihre Zwangs-Gebühren einfordern, sowie der Umgang der Judikative mit dieser Problematik, haben schlussendlich dazu geführt, das ich nun überhaupt nicht mehr gewillt bin, auch nur einen einzigen Cent an dieses öffentlich rechtliche Unternehmen abzuführen.
Denn erst nachdem diese Kameraden von meinem Verzicht, auf Sozialleistungen in Zukunft grundsätzlich zu verzichten erfahren haben, konzentrierte man sich ausschließlich an diesem Fakt, da das erfolgversprechender war.
Das mir die Konsequenzen in dieser Angelegenheit absolut bewusst sind, habe ich wohl des öfteren ausführlich dargelegt, womit wir nun wieder beim Anfang wären.
Ich klagte nicht, weil es außer mir Millionen weitere auch tun, ich klagte ausschließlich für mich allein, weil ich von diesem sogenannten Rechtsstaat, indem sich selbst die Obersten Verfassungsrichter nicht mehr an fundamentale Grundgesetze halten, noch einmal bestätigt werden wollte. Danke.
Bis diese politische Elite in Berlin etc. zur Kenntnis nimmt, das eine Gebührenverordnung wie diese unseren GG fundamental widersprechen, wird es vermutlich Jahrzehnte dauern.
Das es eines guten Tages dazu kommen wird, steht für mich außer Frage, sofern man hierzulande wirklich eine Demokratie anstrebt, nur werde ich es nicht mehr erleben.
Auch Bundesverfassungsrichter können irren.
Es war Dostojewskij, der einmal gesagt hat: „Es gibt keine Schuld, nur den Ablauf der Zeit“.
Absolut Recht hatte der Mann, aber ich bin inzwischen 68, und ich habe keine Zeit mehr.
Und daher noch einmal -
Es ist mir völlig Wurscht ob ich diese Zeit, die ich aufgrund meiner finanziellen Verhältnisse resultierend aus einem Staatsversagen, eh nicht sinnvoll nutzen kann in einem Gefängnis, oder in meiner Einraumwohnung verbringen muss.
Und die daraus resultierenden Kosten dieses nun bevorstehenden überaus kostspieligen Gefängnisaufenthalts von sage und schreibe ca. 18.000 Tausend Euros etc. werden ganz sicher nicht durch meine Person erbracht werden können, sondern selbstverständlich durch Gebührenerhöhungen finanziert werden müssen. Begleitet von einem gigantischen unverhältnismäßigen bürokratischen Aufwand, während die Anzahl der Verweigerer exponentiell steigt.
Trotz bzw. wegen dieses völlig absurden BVG-Urteils.
Diese Anstalten wissen ganz genau, warum sie die Anzahl der Verweigerer nicht preisgeben, denn das würde viele weitere Bürger motivieren, noch einmal intensiv über eine Verweigerung dieser definitiv verfassungswidrigen Zwangsgebühr nachzudenken, sofern die öffentlich rechtlichen ihren Bildungsauftrag gerecht würden und wahrheitsgemäß berichteten, was eben nicht immer der Fall ist.
Zum Beispiel wenn in regelmäßigen Abständen die Anzahl der Arbeitslosen angepriesen werden, und die tatsächliche Anzahl „Einschließlich die der z. B. Hartz IV Bezieher“ etc. ganz bewusst unterschlagen werden, da die Wahrheit ihre desinformierte überalterten Stamm-Konsumenten verunsichern könnte. Diese öffentlich rechtlichen sind das Sprachrohr ihrer eigenen Interessenvielfalt, die mit meinen Ansprüchen i. B. Auf neutrale Berichterstattung nicht kompatibel sind.
Ich war übrigens erst ein einziges Mal erfolgreich vor Gericht, und darauf habe ich ganze acht Jahrelang warten müssen, bis man dann meine gesammelten Werke als unrechtmäßig erkannte, und neu beurteilte.
Und erst nach diesen acht langen Jahren endlich zur Kenntnis nahm, woraufhin dieses Urteil schlussendlich aufgehoben wurde.
Und zwar nur, weil ich diese gesamten Schweinereien in diesem „Rechtssaat“ mit Unterstützung von namhaften Sozialrechtlern öffentlich machte, und es damit bis in die Abendnachrichten schaffte.
Diese Anstalten wissen ganz genau, warum sie die Anzahl der Verweigerer nicht preisgeben, denn das würde viele weitere Bürger motivieren, noch einmal intensiv über eine Verweigerung dieser definitiv verfassungswidrigen Zwangsgebühr nachzudenken, sofern die öffentlich rechtlichen ihren Bildungsauftrag gerecht würden und wahrheitsgemäß berichteten, was eben nicht immer der Fall ist.
Zum Beispiel wenn in regelmäßigen Abständen die Anzahl der Arbeitslosen angepriesen werden, und die tatsächliche Anzahl „Einschließlich die der z. B. Hartz IV Bezieher“ etc. ganz bewusst unterschlagen werden, da die Wahrheit ihre desinformierte überalterten Stamm-Konsumenten verunsichern könnte. Diese öffentlich rechtlichen sind das Sprachrohr ihrer eigenen Interessenvielfalt, die mit meinen Ansprüchen i. B. Auf neutrale Berichterstattung nicht kompatibel sind.
Ich war übrigens erst ein einziges Mal erfolgreich vor Gericht, und darauf habe ich ganze acht Jahrelang warten müssen, bis man dann meine gesammelten Werke als unrechtmäßig erkannte, und neu beurteilte.
Und erst nach diesen acht langen Jahren endlich zur Kenntnis nahm, woraufhin dieses Urteil schlussendlich aufgehoben wurde.
Und zwar nur, weil ich diese gesamten Schweinereien in diesem „Rechtssaat“ mit Unterstützung von namhaften Sozialrechtlern öffentlich machte, und es damit bis in die Abendnachrichten schaffte.
Mir ist übrigens bewusst, das derartige Vergleiche nichts mit diesem Urteil zu tun haben, aber da ich auch dieses Statement öffentlich mache, nutze ich jede sich bietende Gelegenheit um darauf aufmerksam zu machen, worauf Hundert Tausende aufgrund der Aussichtslosigkeit, sowie auch der permanenten Untätigkeit der Politik in dieser rechtsstaatlichen Republik lieber verzichten, und somit unbewusst die Krankenkassenbeiträge etc. nach Oben puschen.
In etlichen anderen Prozessen war ich stets erfolglos. Ganz gleich ob in Sorgerechts-Angelegenheiten, die sich durch einen völlig weltfremden Familienrichter, der trotz aller Prognosen zuvor, und durch permanente Verweigerung einer unmissverständlichen Beweiskette, die durch gleich zwei von mir beauftragte Fachanwälten, und unzählige Zeugenaussagen gestützt wurden.
Auch sie haben gegen diesen völlig unfähigen Familien-Richter nichts ausrichten können.
Zum B. Eine dreiseitige Stellungnahmen meines direkten Nachbarn, und Klassenlehrers meiner Kids, der nicht nur über eine behördliche, gerichtsverwertbare einstündige Exploration hätte berichten können, sondern über eine jahrelange Exploration im Umgang mit meinen Kids, die dieser noch dazu als Pädagoge auch beurteilen konnte.
Wurde Abgelehnt!
Auch sie haben gegen diesen völlig unfähigen Familien-Richter nichts ausrichten können.
Zum B. Eine dreiseitige Stellungnahmen meines direkten Nachbarn, und Klassenlehrers meiner Kids, der nicht nur über eine behördliche, gerichtsverwertbare einstündige Exploration hätte berichten können, sondern über eine jahrelange Exploration im Umgang mit meinen Kids, die dieser noch dazu als Pädagoge auch beurteilen konnte.
Wurde Abgelehnt!
Auch die persönliche Anwesenheit im Gerichtssaal, dieses und weiterer involvierten Zeugen zwecks Aussagebereitschaft - Abgelehnt!
Die Entfremdung zu meinen Kindern blieb folglich unaufgeklärt, und gleich nach der letzten Verhandlung in S. Umgangsrechte habe ich zu meinen Kindern trotz großzügig bemessener Umgangsregeln „bis heute“ keinen Kontakt, da meine Rechte stets boykottiert wurden.
Und die wuchsen nicht in Australien oder in Timbuktu auf, sondern über viele Jahre keine 500 Meter von mir entfernt. Das war vor nun 24 Jahren.
Die Entfremdung zu meinen Kindern blieb folglich unaufgeklärt, und gleich nach der letzten Verhandlung in S. Umgangsrechte habe ich zu meinen Kindern trotz großzügig bemessener Umgangsregeln „bis heute“ keinen Kontakt, da meine Rechte stets boykottiert wurden.
Und die wuchsen nicht in Australien oder in Timbuktu auf, sondern über viele Jahre keine 500 Meter von mir entfernt. Das war vor nun 24 Jahren.
Auch meine Klagen gegen das untätige Jugendamt, sowie auch gegen diesen Schwachkopf von FR wurden erwartungsgemäß abgelehnt, wobei jeder Erstklässler diese immer wieder nachgewiesenen Entfremdungsabsichten zu erkennen in der Lage gewesen wäre.
Kein Handlungsbedarf. Alle Involvierten, einschließlich dieses Familienrichters haben wie immer alles richtig gemacht.
Auch mit einer Petition blieb ich erwartungsgemäß erfolglos.
Das ich auf die Angebote dieses sogenannten Rechtsstaates inzwischen grundsätzlich verzichte, und somit auch auf angekündigte Hilfen für Geringverdiener bezüglich Energiekosten in 2022 daher freiwillig verzichte, weil diese eben hauptsächlich an Wohngeldempfänger ausgezahlt werden, empfinde ich als skandalös und schamlos in dieser sogenannten Solidargemeinschaft, da man unzählige Bürger somit wieder einmal bewusst ausklammert, aber ich werde sie dennoch in Kauf nehmen.
Mit eisigen Verhältnissen umzugehen habe ich ausgiebige und langjährige Erfahrungen. Das habe ich wie vieles andere in diesem sogen. Rechtsstaat lernen müssen, da meine Heizkosten dazumal ebenso widerrechtlich auf einen Euro pro Tag dezimiert wurden, und zwar durch eine ihrer werten Richter-Kolleginnen, die nicht in der Lage war, eine Stromrechnung von einer Strom-Nachzahlung zu unterscheiden.
Auch Richter rinnen können irren!
Auch bin ich durchaus in der Lage nachzuvollziehen, das die staatlichen Aufsichtsbehörden keine andere Möglichkeit haben als diese, schließlich könnte ja auch ich ein paar Millionen unter meinem Kopfkissen, oder an ähnlichen Orten „weltweit“ deponiert haben.
Damit habe ich nicht die geringsten Probleme. Im Gegenteil, die nachlässige Verfolgung veruntreuter Steuer-Milliarden geht mir persönlich seit Jahrzehnten nicht weit genug, aber sie schützt eben all Jene, die keinen Schutz bedürfen, weshalb man daran unbeirrt festhält.
Ferner habe ich gar keine andre Wahl, und bin gezwungen zu akzeptieren, das die aus dem Blickwinkel des Gesetzgebers rechtlichen Anforderungen eines Antragsverfahrens zur Bewilligung von Sozialabgaben als nicht schützenswert erachtet werden.
Würde man z. b. Richter-Gehälter, Honorare, Tantiemen, oder wie auch immer man die großzügig bemessenen Bezüge bezeichnen will, spontan um nur 50% kürzen, so würde ausnahmslos jeder einzelne Topverdiener in diesem Land meine diesbezügliche Sichtweise binnen fünf Minuten teilen, richtig?
Gut, einige bräuchten ein bisschen länger, aber sie alle würden diese gigantische Differenz im Verhältnis zu einem „normalen Gehalt“ schlussendlich als Schweigegeld erkennen können.
Aber wie wir ja alle wissen wird so etwas natürlich nicht passieren, denn in diesem Fall würde dieses ach so rechtsstaatliche Kartenhaus zusammenbrechen, und nicht mehr funktionieren.
So ist das halt mit der Wahrheit, und diesen Gefälligkeitsurteilen, gelle?
Sofern sie einen nicht höchstpersönlich Selbst betreffen, darf man sie getrost ignorieren.
Aber diese Erkenntnisse nutzen Intendanten, Narzissten, Anarchisten, Rassisten, Egoisten, Superreiche, Politiker, Berater, Lobbyisten, Staatsanwälte, und sonstige Egomanen eben auch, und zwar seit Menschengedenken, und daher funktioniert eben alles reibungslos in dieser sogenannten Demokratie, in der eine profitierende Krähe der anderen nicht die Augen aushakt.
Noch einmal, unter den derzeit gegebenen Umständen möchte ich weder geschützt, noch unterstützt werden! Steckt euch eure Almosen sonst wo hin, und verteilt sie nach altbewährten Prinzipien, durch Umverteilung von Unten nach Oben, so wie es diese politischen Vandalen seit Jahrzehnten für alternativlos, demokratisch, und als rechtsstaatlich legitim propagieren, um das ganze immer wieder mit neuen Tricksereien dem Volk als Demokratie verhökern, während sie Sich Selbst ihre Taschen füllen.
Oder sind die unzähligen Obdachlosen, die Armuts-Rentner und Rentnerrinnen, Geringverdiener, die Aufstocker, Harz 4 Bezieher etc. etwa allesamt vom Himmel gefallen?
Sie sind die logische Folge einer unbeschreiblichen hausgemachten Idiotenpolitik. Basta.
Allein innerhalb der letzten 3 Monate wurde ich mit gleich mehreren Zahlungsaufforderungen in fünfstelliger Höhe konfrontiert. Zahlbar innerhalb von 14 Tagen, weil ein Mitglied meiner Familie verstorben ist, mit dem ich seit Jahrzehnten keinen Kontakt pflege, aber offensichtlich nur ich persönlich für die Nachlass-Regelung verantwortlich gemacht werden, und niemand sonst angeblich ermittelt werden kann? Und davon gibt es gleich mehrere, die noch dazu als liquide gelten.
Auf jede einzelne dieser Forderungen muss ich per Einschreibebrief reagieren, da ansonsten auch in dieser Angelegenheit Vollstreckung droht.
Schon wieder einmal kann ich damit bald ganze Wände tapezieren.
Und wenn ich z. B. zwecks Befreiung von Medikamenten-Zuzahlungen bei meiner Krankenkasse einen solchen Antrag stelle, dann bekomme ich heutzutage ein Angebot mit Überweisungsträger anstatt Unterstützung.
Das nennt sich dann – Angebot zur Befreiung von Zuzahlungen, und würde mich „Akzeptanz vorausgesetzt,“ nur schlappe 101,76 Euro kosten.
Ich könnte unzählige weitere Beispiele anführen, nur wozu?
Allein innerhalb der letzten 3 Monate wurde ich mit gleich mehreren Zahlungsaufforderungen in fünfstelliger Höhe konfrontiert. Zahlbar innerhalb von 14 Tagen, weil ein Mitglied meiner Familie verstorben ist, mit dem ich seit Jahrzehnten keinen Kontakt pflege, aber offensichtlich nur ich persönlich für die Nachlass-Regelung verantwortlich gemacht werden, und niemand sonst angeblich ermittelt werden kann? Und davon gibt es gleich mehrere, die noch dazu als liquide gelten.
Auf jede einzelne dieser Forderungen muss ich per Einschreibebrief reagieren, da ansonsten auch in dieser Angelegenheit Vollstreckung droht.
Schon wieder einmal kann ich damit bald ganze Wände tapezieren.
Und wenn ich z. B. zwecks Befreiung von Medikamenten-Zuzahlungen bei meiner Krankenkasse einen solchen Antrag stelle, dann bekomme ich heutzutage ein Angebot mit Überweisungsträger anstatt Unterstützung.
Das nennt sich dann – Angebot zur Befreiung von Zuzahlungen, und würde mich „Akzeptanz vorausgesetzt,“ nur schlappe 101,76 Euro kosten.
Ich könnte unzählige weitere Beispiele anführen, nur wozu?
Alle gegenteiligen Argumente wurden ja durch die Obergerichtliche Rechtsprechung bereits geklärt, und gelten als unanfechtbar, richtig?
So und nicht anders werden u. a. Obdachlosigkeit und Armut generiert.
So und nicht anders werden u. a. Obdachlosigkeit und Armut generiert.
Dieser sogenannte Rechtsstaat kann mich inzwischen kreuzweise!
Das alles verstehen die ach so völlig Unabhängigen Herrn Richter und werten Richterkollegen allerdings überhaupt nicht. Sie werten mein Vorgehen auf staatliche Hilfen grundsätzlich zu verzichten, und mich dabei nicht wie alle sonstigen Almosenempfänger zu verhalten, die sich brav an die Vorgaben des Gesetzgebers halten, für absolut unverständlich?
Keinesfalls verwunderlich, denn sie alle werden Niemals in die Situation kommen, und aus meinem unerschöpflichen Potential an Erfahrungswerten profitieren können, die mich schlussendlich zu meinem Verzichts-Entschluss motiviert haben.
Und eben aufgrund dieser fehlenden Erfahrungswerte, die man von einem Schreibtisch aus in wohliger Atmosphäre und mit auf ewig gesicherten Bezügen natürlich nicht erkennen kann bzw. erkennen darf, sehen sie natürlich keine andere Alternative, als diesen dummen Kläger mit der Allmacht dieses Staatsapparates zu konfrontieren.
Im Auftrag ihres Zwingherren, und weil das eben ihren Aufgaben entspricht, für die sie fürstlich belohnt werden. Wofür hat man schließlich die allwissende Elite aus Politik und Wirtschaft, die sie in ihrer hochgelobten Unabhängigkeit vor möglicherweise unangenehmen Denkprozessen abhält.
Der klagende Bürger soll sein Maul halten, das tun, was alle anderen ja auch tun, sich splitternackt entblößen vor seinem Herrn, der in diesem Fall eine Rundfunkanstalt ist.
Und damit diese ihre arrogante ungezügelte Dekadenz voll ausleben darf, soll er sich Ihr gefälligst unterwerfen!
Wozu hat man schließlich dieses gewaltige Heer von unkündbaren Staats-Hampeln positioniert, um von Richterinnen und Richtern abverlangt, eine Verfassungstreuepflicht zu gewährleisten, die bereits als Voraussetzung bei der Einstellung gilt, und sie daher fürstlich honoriert?
Damit funktioniert, was man hierzulande als „Demokratie“ bezeichnet, und nichts anderes generiert als „Absolute Kontrolle.“
Das darf dann auch schon einmal ein Richter namens Jens Maier sein, der zwar diese verfassungswidrige Gebührenverordnung abschaffen will, aber im Gegenzug ein paar ungewollte Journalisten entsorgen möchte. So manch ein Vertreter der Verfassungstreuepflichten in schwarzer Robe, nimmt es eben nicht so genau wenn es um die Einhaltung der GG geht, richtig?
Vor einem vereidigten Richter bin ich übrigens jederzeit bereit, einen Offenbarungseid abzuleisten, um meine finanziellen Verhältnisse offenzulegen, damit endlich Klarheit herrscht, und weil mir dieses ach so demokratische System, welches permanent die GG missachtet und verfälscht, um sie ihrer armseligen, profitorientierten Weltanschauung anzugleichen, keine Wahl lässt.
Noch habe ich keine Schulden, nicht einen einzigen Cent.
Auch bei der Schufa bin ich meines Wissens nicht geführt, zumindest nicht das ich davon wüsste, was ja in heutigen Zeiten kein Garant mehr ist.
Bin auch nicht vorbestraft.
Aber kaum hat man es wieder einmal geschafft herauszukriechen aus diesem Chancen -ungleichen Loch, und schon kommt wieder dieser riesige rechtsstaatliche Schaufelradbagger und kippt es mit einem darin wieder zu.
Und wieder muss man zur Kenntnis nehmen, das einen dieser „Rechtssaat“ in seinem dilettantischen, unantastbaren Regelungswahn quasi automatisch zu einem Schuldner degradiert, und noch dazu zu einem Vorbestraften.
Für die erlassenen Gerichtskosten möchte ich mich an dieser Stelle übrigens ausdrücklich bedanken. Wenigstens in diesem Punkt, und mit dieser noblen Geste, scheint die Unabhängigkeit eines heutigen Richterentscheids nicht schon ausgereizt zu sein.
Und dennoch werde ich mich niemals wieder gegenüber einer Behörde, einem Gerichtsvollzieher, und schon gar nicht zum Vorteil einer Rundfunkanstalt je wieder splitternackt machen!
Sofern dieser Offenbarungseid folglich von einer Rundfunkanstalt, oder zum Vorteil einer Rundfunkanstalt eingefordert wird, werde ich das grundsätzlich ablehnen!
Auch werde ich mich nicht zwingen lassen etwas zu konsumieren, was ich nicht ausdrücklich im Rahmen eines ordentlichen Vertragsverhältnisses bestellt, bzw. unterzeichnet habe, weder benötige, noch in Anspruch nehmen werde, nur weil Andere das ja auch tun.
Für die erlassenen Gerichtskosten möchte ich mich an dieser Stelle übrigens ausdrücklich bedanken. Wenigstens in diesem Punkt, und mit dieser noblen Geste, scheint die Unabhängigkeit eines heutigen Richterentscheids nicht schon ausgereizt zu sein.
Und dennoch werde ich mich niemals wieder gegenüber einer Behörde, einem Gerichtsvollzieher, und schon gar nicht zum Vorteil einer Rundfunkanstalt je wieder splitternackt machen!
Sofern dieser Offenbarungseid folglich von einer Rundfunkanstalt, oder zum Vorteil einer Rundfunkanstalt eingefordert wird, werde ich das grundsätzlich ablehnen!
Auch werde ich mich nicht zwingen lassen etwas zu konsumieren, was ich nicht ausdrücklich im Rahmen eines ordentlichen Vertragsverhältnisses bestellt, bzw. unterzeichnet habe, weder benötige, noch in Anspruch nehmen werde, nur weil Andere das ja auch tun.
Wenn man in dieser Solidargemeinschaft der Ansicht ist, das man mich daher wegsperren muss, dann muss man das tun.
ICH BIN ICH, und auch kein BVG-Urteil, gegen das seit vielen Jahren etliche Millionen von Zahlungsunwilligen, genervten Bürgern bis zum heutigen Tage opponieren, und zwar mit vollem Recht, weil auch sie die Rechtmäßigkeit dieses Urteils ebenso anzweifeln, und gezwungen werden für dieses teils völlig absurde Bildungs-Angebot mit Unterstützung von Bett 1.de etc.
dieser Anstalt aufzukommen, werden daran etwas ändern!
Für Topverdiener sind diese 18,36 Euro Peanuts, kein bedeutsamer Eintrag auf ihrem Kontoauszug, für Menschen wie mich kommen sie einer Katastrophe gleich, eine mit ungeheuren Konsequenzen.
Sobald mir ein Vollstreckungstitel vorliegt, werde ich selbstverständlich noch bevor ich diesem fristgerecht widerspreche, umgehend auch mein Giro Konto in ein P-Konto umwandeln!
Derzeitiger Freibetrag 1.260 Euro.
dieser Anstalt aufzukommen, werden daran etwas ändern!
Für Topverdiener sind diese 18,36 Euro Peanuts, kein bedeutsamer Eintrag auf ihrem Kontoauszug, für Menschen wie mich kommen sie einer Katastrophe gleich, eine mit ungeheuren Konsequenzen.
Sobald mir ein Vollstreckungstitel vorliegt, werde ich selbstverständlich noch bevor ich diesem fristgerecht widerspreche, umgehend auch mein Giro Konto in ein P-Konto umwandeln!
Derzeitiger Freibetrag 1.260 Euro.
Zumindest mit diesem zweifelhaften Bürgerstatus kommt man hierzulande in den Genuss eines menschenwürdigen Existenzminimums, mit dem man in Anbetracht seiner mickrigen Altersrente relativ problemlos überleben kann.
In etlichen Demokratien Europas ist das übrigens die Regel, und nicht die Ausnahme.
Wenn diese nimmersatten Profiteure mit ihrem Status eines beliehenen öffentlichen Rechts wirklich ernsthaft davon ausgehen, das sie künftig alle diesbezüglich konstruierten Kosten „Einschließlich Gefängnisaufenthalt“, bei mir eintreiben können, dann müssen sie im Mathematikunterricht schon ganz gewaltig gepennt haben.
Auch ich habe die hochgelobte Rede unseres Bundespräsidenten Steinmeier aufmerksam verfolgt.
Auf mich hat sie keinen besonderen Eindruck hinterlassen, denn von all dem was er so rhetorisch gekonnt angesprochen hat,
In etlichen Demokratien Europas ist das übrigens die Regel, und nicht die Ausnahme.
Wenn diese nimmersatten Profiteure mit ihrem Status eines beliehenen öffentlichen Rechts wirklich ernsthaft davon ausgehen, das sie künftig alle diesbezüglich konstruierten Kosten „Einschließlich Gefängnisaufenthalt“, bei mir eintreiben können, dann müssen sie im Mathematikunterricht schon ganz gewaltig gepennt haben.
Auch ich habe die hochgelobte Rede unseres Bundespräsidenten Steinmeier aufmerksam verfolgt.
Auf mich hat sie keinen besonderen Eindruck hinterlassen, denn von all dem was er so rhetorisch gekonnt angesprochen hat,
hat er in seiner Zeit als Abgeordneter das exakte Gegenteil in leitender Funktion umgesetzt - Stichwort AGENDA 2010.
Noch dazu in seiner Eigenschaft als "Sozial- Demokrat" wohlgemerkt!
Da mir ein ordentliches Berufungsverfahren aufgrund meiner finanziellen Situation versagt bleibt, erwarte ich die nun folgenden Vollstreckungsmaßnahmen des Urteils vom 18.01.2022
Mein kleiner Koffer ist und bleibt bis auf Abruf gepackt, und ich bin bereit für die Konsequenzen, mit der ein Deutscher Zwangs-Gebühren-Verweigerer im 21. Jahrhundert abgestraft wird, gerade zu stehen.
Und wenn es darauf ankommt, dann gehe ich auch alle zwei Jahre für 6 Monate in den Knast.
Auch bewegliche, möglicherweise pfändbare Gegenstände muss ich inzwischen nicht mehr aus meiner Einraumwohnung entfernen, um sie vor diesen „rechtsstaatlich geschützten Geiern“ in Sicherheit zu bringen, denn es existiert nichts mehr von dem, was man hierzulande als Lebensleistung bezeichnet.
Alles was ich einmal hatte, „und das war so ziemlich alles was einem in dieser ehrenwerten Gemeinschaft an materialistischem Schwachsinn so abverlangt wird, um als Guter Bürger zu gelten“, hat sich in Luft aufgelöst, und ich bin heilfroh darüber.
Die angekündigte Wiederaufnahme meines Hungerstreiks beginnt wie angekündigt mit dem Tag meiner Einweisung und dem Vollzug meiner schwerwiegenden Straftat, sofern man nicht in der Lage ist mich in einer Einzelzelle unterzubringen.
Ich werde mich bemühen, diesen speziellen Aufenthalt so Teuer wie eben möglich zu gestalten!
Mit freundlichem Gruß
Rüdiger Steinbeck
Da mir ein ordentliches Berufungsverfahren aufgrund meiner finanziellen Situation versagt bleibt, erwarte ich die nun folgenden Vollstreckungsmaßnahmen des Urteils vom 18.01.2022
Mein kleiner Koffer ist und bleibt bis auf Abruf gepackt, und ich bin bereit für die Konsequenzen, mit der ein Deutscher Zwangs-Gebühren-Verweigerer im 21. Jahrhundert abgestraft wird, gerade zu stehen.
Und wenn es darauf ankommt, dann gehe ich auch alle zwei Jahre für 6 Monate in den Knast.
Auch bewegliche, möglicherweise pfändbare Gegenstände muss ich inzwischen nicht mehr aus meiner Einraumwohnung entfernen, um sie vor diesen „rechtsstaatlich geschützten Geiern“ in Sicherheit zu bringen, denn es existiert nichts mehr von dem, was man hierzulande als Lebensleistung bezeichnet.
Alles was ich einmal hatte, „und das war so ziemlich alles was einem in dieser ehrenwerten Gemeinschaft an materialistischem Schwachsinn so abverlangt wird, um als Guter Bürger zu gelten“, hat sich in Luft aufgelöst, und ich bin heilfroh darüber.
Die angekündigte Wiederaufnahme meines Hungerstreiks beginnt wie angekündigt mit dem Tag meiner Einweisung und dem Vollzug meiner schwerwiegenden Straftat, sofern man nicht in der Lage ist mich in einer Einzelzelle unterzubringen.
Ich werde mich bemühen, diesen speziellen Aufenthalt so Teuer wie eben möglich zu gestalten!
Mit freundlichem Gruß
Rüdiger Steinbeck
No Problem, schaff ich locker.
Im Jahre 2006/7 wurde ich gebeten, eine Rede vor einer Staatskanzlei zu halten, die ich allerdings was die Zahlen betrifft, so und heute nicht mehr halten würde, weil es inzwischen alles noch wesentlich dramatischer geworden ist.
Aber an den inhaltlichen Aussagen würde ich auch heute noch festhalten.
Merkel spricht die Zwangsmitgliedschaft (GEZ) an
Dieser lupenreine Demokrat (Zitat Lobby-Schröder Alt - BK) setzt lediglich um, was er seit Beginn seiner Amtszeit in seinem klugen, aber typisch kranken Hirn eines Weltenzerstörers mit sich herumträgt.
Frieden und Freiheit, das sind Begriffe die in dem Wortschatz eines Psychopathen nicht existieren!
Wo sie recht hat, gelle?Was meint er damit, wenn er von „WIR“ spricht?
Wen meint er, wenn er davon spricht das „WIR“ unseren Wohlstand verteidigen müssen???
Während die Schuldenbremse (Zitat: Finanzminister Lindner) gilt, und das GG mal wieder angepasst wird.
Der Kreml meldet, die Ukraine lehne Friedensverhandlungen ab. Pfui Teufel.
Das Wort Krieg dürfen alle russischen Medien ab sofort nicht mehr nutzen.
Immer mehr Russen fordern trotz Androhung von harten Strafen „STOPT PUTIN“!
Merkel äußert sich erstmals zum Krieg in der Ukraine
Bla bla bla.. zu diesem Statement wäre auch ein Erstklässler in der Lage gewesen.
Wo war sie, als es darauf ankam???
Deutschland unter massiven Druck eingeknickt!!!
Pro Jahr erhält Schröder ca. 400.000 Euro aus der Staatskasse.
Gilt als langjähriger Freund von Russlands Präsidenten Wladimir Putin und ist Aufsichtsratschef beim staatlichen russischen Energiekonzern Rosneft. Außerdem hat er Führungspositionen bei den Pipeline-Projekten Nord Stream und Nord Stream 2.
Das gesamte Urteil hier zu präsentieren erspare ich den Lesern, denn die Inhalte bleiben stets die gleichen, und jeder Involvierte Leser weiß eh wovon ich rede. Na ja, fast jeder.
Im Jahre 2006/7 wurde ich gebeten, eine Rede vor einer Staatskanzlei zu halten, die ich allerdings was die Zahlen betrifft, so und heute nicht mehr halten würde, weil es inzwischen alles noch wesentlich dramatischer geworden ist.
Aber an den inhaltlichen Aussagen würde ich auch heute noch festhalten.
Mit steigender Tendenz, und nicht nur in NRW, gelle?
War offensichtlich kein anerkanntes Familienmitglied der politischen Gestalter, oder hat man Sie gar nicht erst gefragt in dieser Angelegenheit?
Welch eine Schande, und so gar nicht christlich & sozial, gelle?
Tja, so ist das halt..
Diese schändliche, unsoziale Gebührenverordnung verstößt ohne jeden Zweifel gegen Artikel 2 Absatz 1, 3, 5 Absatz 1, 11 Absatz 1, 13 Absatz 1 etc. der fundamentalen Grundgesetze, und gegen die verfassungsmäßige Ordnung insgesamt.
Aber anstatt sich an diesen fundamentalen GG zu orientieren, kommt durch diesen sogenannten Rechtsstaat, das in 1977 nominierte Gesetz StVollzG § 2 Satz 1 zur Anwendung.
Sofern man mich folglich im Interesse der Allgemeinheit wegsperrt, Knast, Gefängnis, so wie man es bereits mit vielen anderen zuvor gemacht hat, dann heißt das konkret übersetzt und in meinem Fall -
Das ein NICHT Vorbestrafter Armutsrentner, mit einem Rentenbezug unter Hartz IV Nivoue, der aufgrund seiner schwerwiegenden Straftat unbedingt resozialisiert werden muss, weil er sich mit der Verweigerung seiner „Zahlungspflichten“, und somit gegen Grundgesetz-Verstöße wehrt, zu denen dieser von einem privaten Unternehmen mit rechtsstaatlich beliehenen Rechten (Rundfunkanstalt) gezwungen wird, richtig?
Der Gefangene, folglich ich, soll im Vollzug dazu befähigt werden, "künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten führen". (Vollzugsziel)
Diesem Bekenntnis war ein zweiter Satz angefügt, dass der Strafvollzug "auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten" diene. Daraus wurde ganz überwiegend gefolgert, dass die Resozialisierung „das alleinige Vollzugsziel sei“, und damit dem Schutz der Allgemeinheit vorgehe.
"Dem Gefangenen, „folglich mir 68 Jahre, mittellos, und nicht vorbestraft,“ und jetzt wirds lustig, sollen Fähigkeit und Willen zu verantwortlicher Lebensführung vermittelt werden, er soll es lernen, sich unter den Bedingungen einer "freien Gesellschaft" ohne Rechtsbruch zu behaupten, ihre Chancen wahrzunehmen und ihre Risiken zu bestehen.“
*SCHEISSDIEWANDAN* Demokratie nennen sie das, gelle?
Ganz einfache Interpretation - Der Bürger soll gefälligst sein Maul halten, das tun, was alle anderen ja auch tun, sich splitternackt entblößen vor seinem Herrn, der in diesem Fall eine Rundfunkanstalt ist, und damit diese arroganten Flitzpiepen ihre ungezügelte Dekadenz voll ausleben dürfen, und die gigantischen Bezüge ihrer Gestalter auch in Zukunft gesichert sind, soll er sich Ihnen gefälligst unterwerfen.
Und dieser „RECHTSSATAAT“ bzw. das staatliche Gewaltmonopol sorgt dafür, das dieser entlarvte Straftäter dann ordentlich resozialisiert wird, richtig? *schlappnassgekringelt*
Abschied von der Mittelschicht | Doku HD | ARTE
10.02.2022
Rund ein Drittel aller Beschäftigten in Europa lebt in Unsicherheit. Obwohl sie Arbeit haben, teilweise sogar mehrere Jobs gleichzeitig, kommen sie nur knapp über die Runden. Sie bilden das sogenannte "Prekariat". Die wachsende Angst vor der Armut führt zu einem Gefühl des sozialen Ausschlusses und auch zu Zweifeln an der Demokratie. Populistische Parteien profitieren.
Nicht nur in Deutschland oder Frankreich wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Selbst in Schweden, das vielen noch als „Sozialparadies“ gilt, wird die soziale Schere immer größer. Jeder fünfte Rentner lebt dort inzwischen unter der Armutsgrenze, Frauen sind besonders betroffen. In Spanien sind mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen prekär beschäftigt. „Das Prekariat lebt immer hart am Rand der Verschuldung.
Sofern man mich folglich im Interesse der Allgemeinheit wegsperrt, Knast, Gefängnis, so wie man es bereits mit vielen anderen zuvor gemacht hat, dann heißt das konkret übersetzt und in meinem Fall -
Das ein NICHT Vorbestrafter Armutsrentner, mit einem Rentenbezug unter Hartz IV Nivoue, der aufgrund seiner schwerwiegenden Straftat unbedingt resozialisiert werden muss, weil er sich mit der Verweigerung seiner „Zahlungspflichten“, und somit gegen Grundgesetz-Verstöße wehrt, zu denen dieser von einem privaten Unternehmen mit rechtsstaatlich beliehenen Rechten (Rundfunkanstalt) gezwungen wird, richtig?
Der Gefangene, folglich ich, soll im Vollzug dazu befähigt werden, "künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten führen". (Vollzugsziel)
Diesem Bekenntnis war ein zweiter Satz angefügt, dass der Strafvollzug "auch dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Straftaten" diene. Daraus wurde ganz überwiegend gefolgert, dass die Resozialisierung „das alleinige Vollzugsziel sei“, und damit dem Schutz der Allgemeinheit vorgehe.
"Dem Gefangenen, „folglich mir 68 Jahre, mittellos, und nicht vorbestraft,“ und jetzt wirds lustig, sollen Fähigkeit und Willen zu verantwortlicher Lebensführung vermittelt werden, er soll es lernen, sich unter den Bedingungen einer "freien Gesellschaft" ohne Rechtsbruch zu behaupten, ihre Chancen wahrzunehmen und ihre Risiken zu bestehen.“
*SCHEISSDIEWANDAN* Demokratie nennen sie das, gelle?
Ganz einfache Interpretation - Der Bürger soll gefälligst sein Maul halten, das tun, was alle anderen ja auch tun, sich splitternackt entblößen vor seinem Herrn, der in diesem Fall eine Rundfunkanstalt ist, und damit diese arroganten Flitzpiepen ihre ungezügelte Dekadenz voll ausleben dürfen, und die gigantischen Bezüge ihrer Gestalter auch in Zukunft gesichert sind, soll er sich Ihnen gefälligst unterwerfen.
Und dieser „RECHTSSATAAT“ bzw. das staatliche Gewaltmonopol sorgt dafür, das dieser entlarvte Straftäter dann ordentlich resozialisiert wird, richtig? *schlappnassgekringelt*
Abschied von der Mittelschicht | Doku HD | ARTE
10.02.2022
Rund ein Drittel aller Beschäftigten in Europa lebt in Unsicherheit. Obwohl sie Arbeit haben, teilweise sogar mehrere Jobs gleichzeitig, kommen sie nur knapp über die Runden. Sie bilden das sogenannte "Prekariat". Die wachsende Angst vor der Armut führt zu einem Gefühl des sozialen Ausschlusses und auch zu Zweifeln an der Demokratie. Populistische Parteien profitieren.
Nicht nur in Deutschland oder Frankreich wächst die Kluft zwischen Arm und Reich. Selbst in Schweden, das vielen noch als „Sozialparadies“ gilt, wird die soziale Schere immer größer. Jeder fünfte Rentner lebt dort inzwischen unter der Armutsgrenze, Frauen sind besonders betroffen. In Spanien sind mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen prekär beschäftigt. „Das Prekariat lebt immer hart am Rand der Verschuldung.
*Spaltungspotential am laufenden Band*
Das ist eine Kriegserklärung, insbesondere an den Westen, und nichts anderes!
Neues Spiel neues Glück, gelle? Fragt sich nur für wen?
Aber auf jede Ursache folgt eine Wirkung.
Kurzfristig wendet sich Wladimir Putin am Montagabend im Fernsehen an sein Volk. Es ist eine düstere Ansprache. Der russische Präsident greift weit in die russische Geschichte zurück, zu Stalin, Lenins Fehlern und er betont: "Die Ukraine ist ein untrennbarer Teil unserer Geschichte." Er sieht den heutigen Staat nur als ein Konstrukt.
Es wirkt wie eine Kriegserklärung - auch an den Westen. In der Rede entblößt Putin seine wahren Motive. Nur ein paar Stunden später wird er den Einmarschbefehl in die Ostukraine geben.
Angeblich, um dort den Frieden zu sichern.
Die absehbaren halbherzigen Sanktionen seiner von ihm abhängigen Kontrahenten hat er dabei selbstverständlich einkalkuliert. Nichts und Niemand wird diesen Patrioten aufhalten, bis ein durch ihn diktiertes Regime seine Interessen in Kiew anführt.
Er hat sich nicht grundlos eine lebenslange Herrschaft über sein Wohnzimmer gesichert, und wird seine Zeit vermutlich auch nutzen, die Vorstellungen von einem russischen Reich wie es ihm nun einmal vorschwebt, und mit in die Wiege gelegt wurde, umzusetzen.
Was jetzt noch fehlt ist ein durchgeknallter Leidgenosse namens Trump, der schon wieder einen Fuß in der Tür hat.
Er hat sich nicht grundlos eine lebenslange Herrschaft über sein Wohnzimmer gesichert, und wird seine Zeit vermutlich auch nutzen, die Vorstellungen von einem russischen Reich wie es ihm nun einmal vorschwebt, und mit in die Wiege gelegt wurde, umzusetzen.
Was jetzt noch fehlt ist ein durchgeknallter Leidgenosse namens Trump, der schon wieder einen Fuß in der Tür hat.
Dann wir müssen uns über Klima etc. keinerlei Sorgen mehr machen, denn dann war es das mit dieser Kartoffel.
Frieden und Freiheit, das sind Begriffe die in dem Wortschatz eines Psychopathen nicht existieren!
BND warnte früh vor Putins „Plan Schröder“: Privatbesuche, Einladungen, Schmeicheleien ..
Aber woher sollte man wissen, wie naiv man ist..
so naiv wie man ist, gelle?
Damaliger Kanzleramtschef: Frank-Walter Steinmeier
Ziel des Plans sei es gewesen, Schröder eng an den Kreml zu binden, auch durch Einladungen nach Russland
( https://www.focus.de/orte/russland/) , Privatbesuche in Hannover (https://www.focus.de/regional/hannover/) und Schmeicheleien. Es sei vor allem um den Einfluss auf dem Gas- und Ölmarkt gegangen. Lange hatten gute Beziehungen zwischen Kanzler Helmut Kohl und Russland-Boss Boris Jelzin bestanden. Jetzt musste diese Verbindung erneuert werden.
Wo sie recht hat, gelle?
Wen meint er, wenn er davon spricht das „WIR“ unseren Wohlstand verteidigen müssen???
Von wessen Wohlstand spricht dieser Mann?
Meint er die halbe Million Obdachlosen im eigenen Land?
Die Geringverdiener? Die Armutsrentner? Die unterbezahlten Frauen???
Die, die jeden Tag eine Milliarde in Putins Kriegskasse einzahlen, um souveräne, friedliche europäische Nachbarn zu eliminieren???
Demokratie ist ein politischer Lernprozess. Ja, gar keine Frage, aber warum kommen diese logischen Erkenntnisse erst jetzt in ihm auf ???
Die Antwort auf diese Frage ist einfach, denn mit einem fetten Portmonee in der Tasche denkt es sich erheblich gleichgültiger, gelle?
Aus meiner Perspektive ist dieser Bundesguru lediglich ein erfolgreicher Märchenerzähler, der in der Masse der zahlreichen Märchenerzähler in seinem direkten Umfeld nicht auffällt.
Diätenerhöhung Bundestag 2022
Zeitgemäß?
Arbeitgeber fordern Ampel zu Korrektur bei Mindestlohn auf
Ein vom Arbeitgeberverband BDA in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bestätige die Einschätzung, «dass ein Staatslohn ein Angriff auf die Grundprinzipien unserer Wirtschafts- und Arbeitsordnung ist», sagte der BDA-Hauptgeschäftsführer, Steffen Kampeter, in Berlin. Zum Jahreswechsel hatte die BDA angekündigt, die von der Koalition angekündigte Mindestlohnerhöhung juristisch überprüfen lassen zu wollen.
Zeitgemäß?
„Wäre die Bundeswehr im Ernstfall in der Lage, Deutschland zu verteidigen?“
„Nein“ antwortete der frühere Nato-General Egon Ramms auf eine entsprechende Frage„
47 Milliarden Euro in die Bundeswehr investiert, aber keine warme Unterwäsche für Soldatinnen u. Soldaten, zeitgemäß?
Die Geringverdiener? Die Armutsrentner? Die unterbezahlten Frauen???
Die, die jeden Tag eine Milliarde in Putins Kriegskasse einzahlen, um souveräne, friedliche europäische Nachbarn zu eliminieren???
Demokratie ist ein politischer Lernprozess. Ja, gar keine Frage, aber warum kommen diese logischen Erkenntnisse erst jetzt in ihm auf ???
Die Antwort auf diese Frage ist einfach, denn mit einem fetten Portmonee in der Tasche denkt es sich erheblich gleichgültiger, gelle?
Aus meiner Perspektive ist dieser Bundesguru lediglich ein erfolgreicher Märchenerzähler, der in der Masse der zahlreichen Märchenerzähler in seinem direkten Umfeld nicht auffällt.
Diätenerhöhung Bundestag 2022
Zeitgemäß?
Arbeitgeber fordern Ampel zu Korrektur bei Mindestlohn auf
Ein vom Arbeitgeberverband BDA in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten bestätige die Einschätzung, «dass ein Staatslohn ein Angriff auf die Grundprinzipien unserer Wirtschafts- und Arbeitsordnung ist», sagte der BDA-Hauptgeschäftsführer, Steffen Kampeter, in Berlin. Zum Jahreswechsel hatte die BDA angekündigt, die von der Koalition angekündigte Mindestlohnerhöhung juristisch überprüfen lassen zu wollen.
Zeitgemäß?
„Wäre die Bundeswehr im Ernstfall in der Lage, Deutschland zu verteidigen?“
„Nein“ antwortete der frühere Nato-General Egon Ramms auf eine entsprechende Frage„
47 Milliarden Euro in die Bundeswehr investiert, aber keine warme Unterwäsche für Soldatinnen u. Soldaten, zeitgemäß?
WEITERE 100 Milliarden Euro geplant!
Hochkonjunktur für die Rüstungsindustrie!Während die Schuldenbremse (Zitat: Finanzminister Lindner) gilt, und das GG mal wieder angepasst wird.
Nach dem Motto -
Und während sich Europa endlich mit halbherzigen Sanktionen gegen diesen völlig durchgeknallten Psychopathen Putin beschäftigt, sind seine guten Freunde und Gesinnungsgenossen, die Chinesen mal wieder auf Shoppingtour in Afrika, um ihren künftigen Einfluss zu festigen.
*AUGE UM AUGE - ZAHN UM ZAHN*
Was ist überhaupt noch zeitgemäß im 21. Jahrhundert in Deutschland..
Zwangsgebühren an Rundfunkanstalten für politische Desinformation und einseitige Partei-Propaganda? Zeitgemäß?
m
Das diese beiden skrupellosen Super-Deppen sich einig sind, ist wohl kaum verwunderlich. Was ist überhaupt noch zeitgemäß im 21. Jahrhundert in Deutschland..
Zwangsgebühren an Rundfunkanstalten für politische Desinformation und einseitige Partei-Propaganda? Zeitgemäß?
Trump nennt Putins Vorgehen in der Ostukraine übrigens "genial".
Bereits am 1. Tag 137 Tote und ca. 300 Verletzte!!
Bereits am 1. Tag 137 Tote und ca. 300 Verletzte!!
Und während sich Europa endlich mit halbherzigen Sanktionen gegen diesen völlig durchgeknallten Psychopathen Putin beschäftigt, sind seine guten Freunde und Gesinnungsgenossen, die Chinesen mal wieder auf Shoppingtour in Afrika, um ihren künftigen Einfluss zu festigen.
Der nächste Aggressor der bereits ungeduldig mit seinen Hufen scharrt, und ebenso eine atomare Großmacht die nach der Weltherrschaft strebt.
Auch um die wird man sich intensiv kümmern müssen, vorausgesetzt, man überlebt die verbrecherischen Aggressionen dieses russischen Massenmörders.
Auch in diesem Zusammenhang wird das jahrzehntelange Totalversagen der Merkel-Regierung deutlich. Naiv, Blind, realitätsfremd und alternativlos in die Zukunft.
Ausgerechnet Annegret Kram-Karrenbauer ist die einzige aus dieser alten Riege, die zurecht von einem historischen Versagen spricht, der bedauerliche Rest dieser Putin und Erdorgan-Versteher schweigt.
Gut das es jetzt für viele ersichtlich wird, aber eine absolute Katastrophe für all Jene, die dafür jetzt in der Ukraine mit ihrem Leben bezahlen müssen, während sich der dekadente Westen auf Beobachtung beschränken muss.
Auch um die wird man sich intensiv kümmern müssen, vorausgesetzt, man überlebt die verbrecherischen Aggressionen dieses russischen Massenmörders.
Auch in diesem Zusammenhang wird das jahrzehntelange Totalversagen der Merkel-Regierung deutlich. Naiv, Blind, realitätsfremd und alternativlos in die Zukunft.
Ausgerechnet Annegret Kram-Karrenbauer ist die einzige aus dieser alten Riege, die zurecht von einem historischen Versagen spricht, der bedauerliche Rest dieser Putin und Erdorgan-Versteher schweigt.
Gut das es jetzt für viele ersichtlich wird, aber eine absolute Katastrophe für all Jene, die dafür jetzt in der Ukraine mit ihrem Leben bezahlen müssen, während sich der dekadente Westen auf Beobachtung beschränken muss.
Jede Einmischung könnte das Ende der Menschheit bedeuten.
In mehr als 55 russischen Städten demonstrieren die Menschen trotz klarer Verbote gegen diesen Brudermörder Putin, und werden reihenweise verhaftet.
Inzwischen mehr als 5500 Festnahmen!!!
Auch Hierzulande bevölkert man die Straßen, z. b. in NRW, aber leider um Karneval zu feiern, während in der Nachbarschaft gestorben wird.
Das was diesen alten KGB Strategen wirklich kurzfristig und massiv schaden würde, kommt nicht zur Anwendung, weil es die eigenen Geschäftsinteressen beträfe, das Zahlungssystem Swift.
Abwarten will man.
Schon wieder einmal. Deutschland, Ungarn und Italien blockieren.
Russland verhindert wieder einmal Resolution im UN Sicherheitsrat.
Erwartungsgemäß.
Nicht erwartungsgemäß war die Enthaltung Chinas, Indiens, und den vereinten arabischen Emiraten. Das generiert wieder reichlich Anlass für Naivität, gelle?
Auf ein Evaluierungsangebot der USA hat Selinskyj mit folgenden Worten reagiert -
„Ich brauche Munition, und keine Mitfahrgelegenheit“.
Ein Staatsmann, der ganz genau weiß wohin er gehört in solchen Zeiten! Hut ab!
Aus meinem Blickwinkel haben die Ukrainer ihren Kampf gegen diesen Despoten und seine Schergen bereits zu diesem Zeitpunkt haushoch gewonnen!
Völlig unabhängig davon wie das ganze schlussendlich ausgeht.
Ich hoffe das ist das endgültige Aus für diese Ratte Putin.
Ich drücke alle Daumen die ich habe, und wünsche dem Ukrainischen Volk nur das Beste.
Die vielen Opfer, die Kinder, die Alten, dieser nichtsnutzigen Aggression tun mir unendlich leid. In meinen Gedanken bin ich bei Euch
Auch Hierzulande bevölkert man die Straßen, z. b. in NRW, aber leider um Karneval zu feiern, während in der Nachbarschaft gestorben wird.
Das was diesen alten KGB Strategen wirklich kurzfristig und massiv schaden würde, kommt nicht zur Anwendung, weil es die eigenen Geschäftsinteressen beträfe, das Zahlungssystem Swift.
Abwarten will man.
Schon wieder einmal. Deutschland, Ungarn und Italien blockieren.
Russland verhindert wieder einmal Resolution im UN Sicherheitsrat.
Erwartungsgemäß.
Nicht erwartungsgemäß war die Enthaltung Chinas, Indiens, und den vereinten arabischen Emiraten. Das generiert wieder reichlich Anlass für Naivität, gelle?
Auf ein Evaluierungsangebot der USA hat Selinskyj mit folgenden Worten reagiert -
„Ich brauche Munition, und keine Mitfahrgelegenheit“.
Ein Staatsmann, der ganz genau weiß wohin er gehört in solchen Zeiten! Hut ab!
Aus meinem Blickwinkel haben die Ukrainer ihren Kampf gegen diesen Despoten und seine Schergen bereits zu diesem Zeitpunkt haushoch gewonnen!
Völlig unabhängig davon wie das ganze schlussendlich ausgeht.
Ich hoffe das ist das endgültige Aus für diese Ratte Putin.
Ich drücke alle Daumen die ich habe, und wünsche dem Ukrainischen Volk nur das Beste.
Die vielen Opfer, die Kinder, die Alten, dieser nichtsnutzigen Aggression tun mir unendlich leid. In meinen Gedanken bin ich bei Euch
Niederlande wollen Ukraine 200 Luftabwehrraketen liefern, sogar Tschechien liefert Munition und Waffen. Genau das, was man jetzt dringend braucht in Kiew. Auch die Baltischen Staaten wollen trotz Nato Mitgliedschaft wollen mit Waffen helfen.
Wenn es darum geht Zwangsmaßnamen der Rundfunkanstalten durchzusetzen, dann ist den Deutschen Deppen jedes Mittel recht, aber für Frieden und Freiheit eines souveränen Staates in höchster Not, ist bei 500 Stahlhelmen der Ofen aus. Wenn die Hosen auf Halbmast flattern, dann gilt nur noch Dienst nach Vorschrift. Bloß keine Wähler verunsichern.
Wann bemerken diese bürokratischen Holzmichel das die Diplomatie am Ende ist, und man gegen diese gewaltige Übermacht mit bloßen Solidaritätsbekundungen keinen Mord an unschuldigen Menschen verhindern kann???
Armes Deutschland.
Panzer überrollt gezielt PKW
Wann bemerken diese bürokratischen Holzmichel das die Diplomatie am Ende ist, und man gegen diese gewaltige Übermacht mit bloßen Solidaritätsbekundungen keinen Mord an unschuldigen Menschen verhindern kann???
Armes Deutschland.
Panzer überrollt gezielt PKW
Der Kreml meldet, die Ukraine lehne Friedensverhandlungen ab. Pfui Teufel.
Das Wort Krieg dürfen alle russischen Medien ab sofort nicht mehr nutzen.
Immer mehr Russen fordern trotz Androhung von harten Strafen „STOPT PUTIN“!
Merkel äußert sich erstmals zum Krieg in der Ukraine
Bla bla bla.. zu diesem Statement wäre auch ein Erstklässler in der Lage gewesen.
Wo war sie, als es darauf ankam???
Deutschland unter massiven Druck eingeknickt!!!
Ohne Druck funktioniert eben nix, gelle?
Aber jetzt gehts los, jetzt kommt die -
KEHRTWENDE – ein Wort mit dem Potential für das Unwort in 2022 zu werden, gelle?
Die ganze Welt steht zusammen um einen Aggressor matt zu setzen, der gestern noch als anerkanntes Mitglied und Freund der Weltgemeinschaft galt, und plötzlich eine Solidaritätsgemeinschaft etabliert, wie sie die Welt nie zuvor gesehen hat, gelle?
Geht doch!
Waffenlieferungen endlich einmal dahin, wo sie derzeit wirklich dringend gebraucht werden.
Luftabwehrwaffen, Panzerfäuste, Munition etc.
Wie gewohnt spät, aber hoffentlich nicht schon zu spät, um diesen Oligarchenführer noch stoppen zu können. Auch über eine eingeschränkte SWIFT Version wurde man sich einig.
Jetzt wird die Ratte Putin natürlich die ganz dicken Gerätschaften einsetzen, denn ohne Gesichtswahrung kommt er aus dieser völlig fehl eingeschätzten Lage eh nicht mehr anders raus.
Mit diesem energischen Widerstand hat er ganz sicher nicht gerechnet.
Und selbst wenn er sein Ziel doch noch erreichen sollte, was selbstverständlich unbedingt verhindert werden muss, zu Hause kann er sich nach meiner Einschätzung nicht mehr sehen lassen. Für sein Volk tut es mir aufrichtig leid, aber für diesen lupenreinen Despoten und seinem Hampeln wird es hoffentlich mehr als nur eine unvergessliche Leere sein.
Luftabwehrwaffen, Panzerfäuste, Munition etc.
Wie gewohnt spät, aber hoffentlich nicht schon zu spät, um diesen Oligarchenführer noch stoppen zu können. Auch über eine eingeschränkte SWIFT Version wurde man sich einig.
Jetzt wird die Ratte Putin natürlich die ganz dicken Gerätschaften einsetzen, denn ohne Gesichtswahrung kommt er aus dieser völlig fehl eingeschätzten Lage eh nicht mehr anders raus.
Mit diesem energischen Widerstand hat er ganz sicher nicht gerechnet.
Und selbst wenn er sein Ziel doch noch erreichen sollte, was selbstverständlich unbedingt verhindert werden muss, zu Hause kann er sich nach meiner Einschätzung nicht mehr sehen lassen. Für sein Volk tut es mir aufrichtig leid, aber für diesen lupenreinen Despoten und seinem Hampeln wird es hoffentlich mehr als nur eine unvergessliche Leere sein.
Durchgeknallte Typen wie Putin, Lukaschenko, Schröder & Konsorten sind schon lange "nicht mehr zeitgemäß"!
Personalausgaben im Büro von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) Sein Vermögen wird auf ca. 20 Millionen Euro geschätzt. Pro Jahr erhält Schröder ca. 400.000 Euro aus der Staatskasse.
Gilt als langjähriger Freund von Russlands Präsidenten Wladimir Putin und ist Aufsichtsratschef beim staatlichen russischen Energiekonzern Rosneft. Außerdem hat er Führungspositionen bei den Pipeline-Projekten Nord Stream und Nord Stream 2.
Verhältnismäßig? Fair? Zeitgemäß? Zeitgemäß?
EX - Bundespräsident Wulff (CDU) jährlich 236.000 Euro Ehrensold vom Steuerzahler.
EX - Bundespräsident Wulff (CDU) jährlich 236.000 Euro Ehrensold vom Steuerzahler.
Verhältnismäßig? Fair? Zeitgemäß? Zeitgemäß?
EX – Bundespräsident Gauck
Einkommen für Fahrer und fünf hoch dotierte Mitarbeiter Gaucks summieren sich auf 385.000 Euro im Jahr. Zusätzlich zu Gaucks Ehrensold von 236.000 Euro, bezahlt vom Steuerzahler.
Verhältnismäßig? Fair? Zeitgemäß? Zeitgemäß?EX – Bundeskanzlerin Merkel – Erhielt ein monatliches Gehalt von 35.572 Euro
Jeder weitere der inzwischen 736 Abgeordneten bekommt mindestens 10,000 Euro Monatlich!
Verhältnismäßig? Fair? Zeitgemäß? Zeitgemäß?
Keine Ahnung ob die ihre TV Zwangsgebühren abführen, aber wenn - dann maximal 18,36 Euro
Wirkungen entstehen zwangsläufig aus ihren Ursachen, richtig?
Wer die Ursachen nicht verändert, der wird auch auf die Wirkungen in Zukunft keinen Einfluss haben!
Nicht auf das Recht der Stärkeren kommt es an, sondern auf die Stärke des Rechts!
Zeitgemäß ???
Für Oligarchen und Geldsäcke sicherlich, gelle?
w
Anonymus droht Russland mit Cyber-Krieg, und droht mit der Veröffentlichung sensibler Daten! Sehr Gut!Putin lässt tief blicken, jetzt hat er offensichtlich auch seine skrupellose tschetschenische Mörderbande aktiviert!
Selbst die Niagarafälle leuchten in den Ukrainischen Nationalfarben!
Weltweite Unterstützung für die Ukraine!
Über 100.000 Tausend Menschen demonstrieren in Berlin gegen Putins Krieg!
m
Und wenn man ein verängstigtes wildes Tier in eine Ecke drängt, aus dem es keinen Ausweg mehr erkennt, dann wird es noch unberechenbarer -
*Putin versetzt Atomstreitkräfte in Alarmbereitschaft*
vorerst letzte Meldung am 27. Feb. 2022 - 14 Uhr 30 - Ukraine stimmt Verhandlungen mit Russland zu.
Skeptisch bin ich was diese Friedensverhandlungen angeht, ich kann mir nicht vorstellen das Verhandlungen mit diesen
russischen Aggressoren den Frieden einläuten.
russischen Aggressoren den Frieden einläuten.
Wolodymyr Selenskyj – Ein Mann der mir höchsten Respekt abverlangt, und davon gibt es maximal eine Handvoll auf dieser Kartoffel. Dieses sympathische ukrainische Volk hat offensichtlich die Führung die es auch verdient.
Rubel im Sinkflug - Russische Zentralbank verdoppelt Leitzins auf 20 Prozent.
Die internationalen Maßnahmen zeigen Wirkung, und das ist auch gut so, aber bezahlen wird die Zeche auch dieses Dramas
einmal wieder die große unschuldige Masse, während sich die geringe Anzahl der Verursacher relativ leicht aus der Affäre zieht.
Weltklimabericht – Klimawandel verstärkt Wetter- und Klimaextreme
Rubel im Sinkflug - Russische Zentralbank verdoppelt Leitzins auf 20 Prozent.
Die internationalen Maßnahmen zeigen Wirkung, und das ist auch gut so, aber bezahlen wird die Zeche auch dieses Dramas
einmal wieder die große unschuldige Masse, während sich die geringe Anzahl der Verursacher relativ leicht aus der Affäre zieht.
Verhältnismäßig? Fair? Zeitgemäß? Zeitgemäß? Solidarisch? Demokratisch?
Weltklimabericht – Klimawandel verstärkt Wetter- und Klimaextreme
Der 6. Tag
Offensichtlich setzt Putin inzwischen selbst verbotene Vakuum-Bomben ein, um der Situation noch Herr zu werden. Ein 60 Kilometer langer Militärkonvoi ist unterwegs nach Kiew.m
Schlussendlich ist es der soziale Protest im eigenen Land, der diesen Despoten bei seiner Bevölkerung von Tag zu Tag mehr unter Druck setzen wird, nicht so sehr der politische Protest.
Hierzulande könnte man aufgrund dieser autokratischen Vorgehensweise des Kremls von einer kollektiven Schuld sprechen, nicht so in Russland.
Hierzulande könnte man aufgrund dieser autokratischen Vorgehensweise des Kremls von einer kollektiven Schuld sprechen, nicht so in Russland.
In Russland gibt es kein Hartz IV, keine Grundsicherung oder ähnliches, mit dem sich die Wut der einfachen Masse halbwegs kompensieren lässt.
Aber in Russland holt man den Knüppel aus dem Sack, da gibt es dann gleich auf die Fresse, wenn man vor den installierten Hampeln nicht kuscht, und i. d. Regel noch 30 Tage Knast oben drauf.
Aber wenn der Geldautomat nichts mehr rausrückt, und die Lebensmittel knapp werden, dann kennt auch das einfache Volk keine Verwandten mehr.
Die Ukraine muss diesen gigantischen Druck leider möglichst lange aushalten, wenn sie diese Ratte Putin für immer aus dem Verkehr ziehen will. Je länger das ganze Drama andauert, desto intensiver wirkt sich die Ablehnung Putins im eigenen Land aus. Nur das eigene Volk kann diesen elenden Mistbock langfristig zur Strecke bringen.
Die Ukraine muss diesen gigantischen Druck leider möglichst lange aushalten, wenn sie diese Ratte Putin für immer aus dem Verkehr ziehen will. Je länger das ganze Drama andauert, desto intensiver wirkt sich die Ablehnung Putins im eigenen Land aus. Nur das eigene Volk kann diesen elenden Mistbock langfristig zur Strecke bringen.
Sanktionen sind Gut, aber eben nur langfristig wirksam.
Inzwischen setzt man die die digitale Infrastruktur außer Kraft.
Der Fernsehturm wurde getroffen.
Auch belarussische Streitkräfte sind unterwegs, oder schon eingebunden in diese Invasion. Pfui Teufel.
Eure kooperative Zusammenarbeit solltet ihr euch dahin stecken, wo keine Sonne scheint!
Ihr Totalversager habt doch die Auswirkungen eurer eigenen kurzsichtigen Politik bis dato nicht einmal begriffen.
Ohne eure "Innen wie Außen" Idiotenpolitik wäre dieser Putin nicht das was er heute ist, ein Massenmörder!
Alles was jetzt plötzlich relativ unproblematisch umgesetzt wird, war doch bei euch Schnarchnasen schon immer völlig unmöglich?
Ihr habt dafür gesorgt, das insbesondere *WIR DEUTSCHEN* seine grausame Armee mit-finanziert haben bzw. seine Oligarchen.
Die logische Folge von ALTERNATIVLOSIGKEIT!
Der 7. Tag
Dieser mit verlogenen Argumenten begonnene Angriffskrieg der russischen Diktatoren entwickelt sich immer mehr zu einem grausamen, brutalen Vernichtungskrieg.
Kapitulieren oder Sterben.
Die Deutschen Waffen sind inzwischen in der Ukraine angekommen.
Der inhaftierte Kreml Kritiker Nawalny ruft zu Protesten im russischen Volk auf, doch mehr als 6000 Protestler wurden bereits verhaftet, und werden in Bussen direkt in Haftanstalten verbracht.
Auch der letzte Kremlkritische Sender (ECHO MOSKAU 91,2) wurde abgeschaltet.
Inzwischen angeblich mehr als 2000 zivile Opfer, und ca. 6000 tote russische Soldaten.
Das erste Atomkraftwerk in russischer Hand.
Der 8. Tag
141 Staaten verurteilen den Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Nur symbolisch, schon klar, aber immerhin. 35 Länder lehnten den Beschluss ab, darunter natürlich auch die Chinesen, Syrien, Nordkorea, und die Russen selbst.
China soll Russland zuvor gebeten haben, den Einmarsch in die Ukraine wegen Olympia zu verschieben. Folglich haben diese Kameraden ganz genau gewusst was die Russen vorhatten.
China dementiert, wen wundert es.
Deutschland will offenbar weitere Waffen an die Ukraine liefern.
Der Wirtschaftsminister genehmigte laut Medienberichten die Abgabe von 2700 Flugabwehrraketen vom Typ Strela aus ehemaligen NVA Beständen. Genau das, was man jetzt gut gebrauchen kann in Kiew.
Lob aus Kiew, Kritik aus Moskau. Gute Entscheidung.
Hoffentlich kommen sie noch rechtzeitig, denn Putins private Einsatztruppe Wagner, und auch die von Kadyrow, des Schlächters von Grosny stehen angeblich kurz vor Kiew.
Laut Amnesty International hat dieses Mistvieh Putin inzwischen mehr als 10 Kriegsverbrechen begangen.
Es sei anzunehmen, dass „sowohl Kriegsverbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine begangen wurden“, so der Chefankläger. Das Ermittlungsverfahren starte „sofort“.
Es sei anzunehmen. Typisch irreführende Deutsche Rhetorik, gelle?
Deutsche Behörden beschlagnahmen offenbar Oligarchen-Jacht von Aliher Usmanow.
Hoffentlich kommen sie noch rechtzeitig, denn Putins private Einsatztruppe Wagner, und auch die von Kadyrow, des Schlächters von Grosny stehen angeblich kurz vor Kiew.
Laut Amnesty International hat dieses Mistvieh Putin inzwischen mehr als 10 Kriegsverbrechen begangen.
Es sei anzunehmen, dass „sowohl Kriegsverbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine begangen wurden“, so der Chefankläger. Das Ermittlungsverfahren starte „sofort“.
Es sei anzunehmen. Typisch irreführende Deutsche Rhetorik, gelle?
Deutsche Behörden beschlagnahmen offenbar Oligarchen-Jacht von Aliher Usmanow.
Endlich einmal eine sinnvolle Aufgabe Deutscher Behörden, wenn es denn zutrifft.
Gerhard Schröder steht mit seiner Haltung zu Russland und Putin weitgehend auf verlorenem Posten. Jetzt hat seine Frau auf Instagram Stellung zur Lage in der Ukraine bezogen – und den Beitrag schnell wieder entfernt.
Schröder hält trotz Ukraine-Krieg an Posten fest.
Die Aufnahme Ukrainischer Flüchtlinge (inzwischen mehr als 1 Million) läuft zur Abwechslung einmal ausgezeichnet, und zwar in ganz Europa. Überall Hilfsbereitschaft im Übermaß. Absolut Vorbildlich. Geht doch.
Gerhard Schröder steht mit seiner Haltung zu Russland und Putin weitgehend auf verlorenem Posten. Jetzt hat seine Frau auf Instagram Stellung zur Lage in der Ukraine bezogen – und den Beitrag schnell wieder entfernt.
Schröder hält trotz Ukraine-Krieg an Posten fest.
Die Aufnahme Ukrainischer Flüchtlinge (inzwischen mehr als 1 Million) läuft zur Abwechslung einmal ausgezeichnet, und zwar in ganz Europa. Überall Hilfsbereitschaft im Übermaß. Absolut Vorbildlich. Geht doch.
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