Alle Frauen, Kinder und alten Leute“ aus dem Stahlwerk Azovstal in Mariupol evakuiert -
Immerhin können jetzt die Zivilisten erst einmal aufatmen. Für die verbliebenen Soldaten wird es jetzt noch dramatischer als zuvor...
Auch Odessa wieder im Visier der Aggressoren
Auch Charkiw noch immer unter Dauerbeschuss
Bis zu 60 Tote nach einem Luftangriff auf eine Schule im Gebiet von Luhansk
??? „Hört nicht auf zu provozieren" ???
??? „Hört nicht auf zu provozieren" ???
"Kauft Windeln"
M
Alice Schwarzer kritisiert Selenskyj
Den Brief haben mittlerweile rund 250.000 Menschen unterschrieben. Traurig genug, gelle?
Sie haben es noch immer nicht gerafft..
Alice Schwarzer kritisiert Selenskyj
Den Brief haben mittlerweile rund 250.000 Menschen unterschrieben. Traurig genug, gelle?
Sie haben es noch immer nicht gerafft..
M
Die Unwissenheit lässt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit.
Die Unwissenheit lässt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit.
M
Heute jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 77. Mal. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht endgültig, der Faschismus in Deutschland war besiegt. Das hat Putin offensichtlich gut gefallen, und jetzt im 21. Jahrhundert will er eine Neuauflage, und Alice & Konsorten wollen dieses Drama mit Diplomatie bekämpfen anstatt mit schweren Waffen?
Heute jährt sich das Ende des Zweiten Weltkrieges zum 77. Mal. Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht endgültig, der Faschismus in Deutschland war besiegt. Das hat Putin offensichtlich gut gefallen, und jetzt im 21. Jahrhundert will er eine Neuauflage, und Alice & Konsorten wollen dieses Drama mit Diplomatie bekämpfen anstatt mit schweren Waffen?
Hallo? Jemand zu Hause?
Erneute Anzeige gegen Tschentscher wegen Cum-Ex-Vorgänge
Sinnlos, auch diese ewige Geschichte wird im Sande verlaufen.
Sinnlos, auch diese ewige Geschichte wird im Sande verlaufen.
"Diesen Willen zur Stärke müssen wir haben und zeigen", sagte Steinmeier. An dieser Stelle blieb Beifall bei der Ansprache vor den Gewerkschaftern aus, die sonst mehrfach von Applaus unterbrochen wurde. Powered by Germany
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Willen zur Stärke für Demokratie.. Wovon redet der Mann?
Meint er die "Demokratie für die er sich vor, oder nach 2014 so intensiv stark gemacht hat"???
75. Tag - 09.May 2022
M
Kanadas Premier Trudeau, der sich derzeit in Kiew aufhält, verspricht weitere Waffen und militärische Ausrüstung.
BK Scholz: Putin wird diesen Krieg nicht gewinnen.
Natürlich nicht, er hat diesen Krieg schon am ersten Tag verloren. Aber man hätte verhindern können, das Tag für Tag weitere unschuldige Menschen sterben müssen, weil sich der benannte Anführer der sogenannten Zeitenwende nicht entscheiden konnte, ob er Menschen rettet, oder doch lieber seine verängstigte Wählerklientel.
Auch BTP Bärbel Bas, die ebenfalls zu einem Besuch in der Ukraine war, verspricht weitere Hilfe? Aber wo bleibt sie?
Wann kommt sie?
Zahlreiche Wohnhäuser in Odessa zerstört. Mehr als 250 Wohnungen durch Raketenbeschuss unbewohnbar.
Ratte Putin: Wir werden in der Ukraine siegen wie 1945
Fette Klatsche für die „ZEITENWENDE“
Zahlreiche Wohnhäuser in Odessa zerstört. Mehr als 250 Wohnungen durch Raketenbeschuss unbewohnbar.
Ratte Putin: Wir werden in der Ukraine siegen wie 1945
Fette Klatsche für die „ZEITENWENDE“
Hoffe doch sehr, das es nicht die letzte bleibt!
Die Christdemokraten erreichen im vorläufigen Endergebnis 43,4 Prozent der Stimmen in Schleswig-Holstein. Für eine absolute Mehrheit hätten sie 35 Sitze im Landtag benötigt, mit diesem Endergebnis kommen sie auf 34 Sitze.
Die SPD kommt auf 16 Prozent und erreicht damit einen historischen Tiefstand. Die Grünen kommen laut Endergebnis auf 18,3, die FDP auf 6,4 Prozent. Die AfD liegt bei 4,4 Prozent und verpasst damit den Wiedereinzug in den Landtag. Der SSW - als Partei der dänischen und friesischen Minderheit im Land ohnehin von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen - erreicht 5,7 Prozent.
Anstatt die angekündigte Zeitenwende endlich zügig umzusetzen, und endlich für gerechte Verhältnisse im Land zu sorgen, profilieren sich die Sozen mal wieder mit dem exakten Gegenteil.
Gigantische Summen für sogenannte Entlastungspakete, von denen all Jene profitieren die keine Entlastung benötigen, und einen Großteil der wirklich Bedürftigen vollkommen vergessen. Und das ist nur einer der wesentlichen Punkte, die der Union das Beste Ergebnis verschaffte, was sie jemals in SH für sich verbuchen konnten. Daniel Günther wäre wohl der einzige Mann in der Union, den sogar ich wählen könnte, wenn er nicht in der CDU wäre, aber auch er wird die konservative Fundamentalpolitik dieser Arbeitgeberpartei CDU nicht verändern.
Ausnahmslos Jede Stimme für CDU/CSU wird eine Zeitenwende die diese Titulierung verdient, grundsätzlich verhindern!
Das erste von 16 Bundesländern, was ausgerechnet die Totalversager von gestern wieder an die Macht katapultiert,
Die SPD kommt auf 16 Prozent und erreicht damit einen historischen Tiefstand. Die Grünen kommen laut Endergebnis auf 18,3, die FDP auf 6,4 Prozent. Die AfD liegt bei 4,4 Prozent und verpasst damit den Wiedereinzug in den Landtag. Der SSW - als Partei der dänischen und friesischen Minderheit im Land ohnehin von der Fünf-Prozent-Hürde ausgenommen - erreicht 5,7 Prozent.
Anstatt die angekündigte Zeitenwende endlich zügig umzusetzen, und endlich für gerechte Verhältnisse im Land zu sorgen, profilieren sich die Sozen mal wieder mit dem exakten Gegenteil.
Gigantische Summen für sogenannte Entlastungspakete, von denen all Jene profitieren die keine Entlastung benötigen, und einen Großteil der wirklich Bedürftigen vollkommen vergessen. Und das ist nur einer der wesentlichen Punkte, die der Union das Beste Ergebnis verschaffte, was sie jemals in SH für sich verbuchen konnten. Daniel Günther wäre wohl der einzige Mann in der Union, den sogar ich wählen könnte, wenn er nicht in der CDU wäre, aber auch er wird die konservative Fundamentalpolitik dieser Arbeitgeberpartei CDU nicht verändern.
Ausnahmslos Jede Stimme für CDU/CSU wird eine Zeitenwende die diese Titulierung verdient, grundsätzlich verhindern!
Das erste von 16 Bundesländern, was ausgerechnet die Totalversager von gestern wieder an die Macht katapultiert,
und nächste Woche wird in NRW gewählt. *.........................*
Man kann nur hoffen das dieses Resultat kein Rückenwind für den wüsten Hendrik, und vor allem für Merz bedeutet.
Man kann nur hoffen das dieses Resultat kein Rückenwind für den wüsten Hendrik, und vor allem für Merz bedeutet.
Wählerwanderung zeigt, hat die SPD 61.000 Wähler an die CDU verloren, 37.000 an die Grünen und 14.000 an den SSW
Die Gute Nachricht, die FDP hat erwartungsgemäß verloren, die AFD ist ganz raus, und die Grünen haben Gut zugelegt.
M
Diese verängstigten Bangemacher haben diese Wahl offensichtlich nicht beeinflussen können...
Und das ist auch Gut so
Die Gute Nachricht, die FDP hat erwartungsgemäß verloren, die AFD ist ganz raus, und die Grünen haben Gut zugelegt.
M
Diese verängstigten Bangemacher haben diese Wahl offensichtlich nicht beeinflussen können...
Ratte Putin wirft Westen die Vorbereitung einer Invasion vor.
Dieser durchgeknallte Lügenbock wird schon bald Tribut zollen müssen.
Alles nur eine Frage der Zeit.
Baerbock in Wuppertal mit Eiern beworfen.
Gegen maßlose Dummheit hilft leider keine Pille, ansonsten könnte man den gravierenden Mangel mit medizinischen Mitteln therapieren. Staatlich geförderte Zwangsnachhilfen auf Brettergymnasien könnten das Problem lösen, denn es wird noch zunehmen.
Dieser durchgeknallte Lügenbock wird schon bald Tribut zollen müssen.
Alles nur eine Frage der Zeit.
Baerbock in Wuppertal mit Eiern beworfen.
Gegen maßlose Dummheit hilft leider keine Pille, ansonsten könnte man den gravierenden Mangel mit medizinischen Mitteln therapieren. Staatlich geförderte Zwangsnachhilfen auf Brettergymnasien könnten das Problem lösen, denn es wird noch zunehmen.
Putins gefährliche Motorradbande: Nachtwölfe bei der Kölner Regionalmilitärparade
Nachtwölfe.. *..........* wohl eher Hamsterzecken auf der Suche nach Selbstreflektion, gelle?
Nachtwölfe.. *..........* wohl eher Hamsterzecken auf der Suche nach Selbstreflektion, gelle?
M
Am Sonntag fanden in Nordrhein-Westfalens größter Stadt zwei pro-russische Kundgebungen statt. Echt traurig das sich diese eingewanderten Bettnässer nicht integrieren lassen, und sich in diesem Land ungestört und frei bewegen dürfen, während man in der Bundeshauptstadt ein Flaggenverbot verhängt. Wo bleibt der Aufschrei von Herbert Reul, der ja permanent mit Null Toleranz gegen Clanmitglieder und Gangs wirbt?
Flaggen sind das Symbol für Patriotismus, und man sollte sie grundsätzlich verbieten um rechts sowie auch linksextremistischen, nationalistisch denkenden Einzellern begreiflich zu machen, das WIR ALLE nur einer Rasse angehören, und alle miteinander verwandt sind.
Flaggen sind das Symbol für Patriotismus, und man sollte sie grundsätzlich verbieten um rechts sowie auch linksextremistischen, nationalistisch denkenden Einzellern begreiflich zu machen, das WIR ALLE nur einer Rasse angehören, und alle miteinander verwandt sind.
Raketenangriff mit vier Hochpräzisionsraketen auf Odessa während Michel Besuch
Schon wieder ein Erdbeben in Taiwan und Japan.
Schon wieder ein Erdbeben in Taiwan und Japan.
Und hierzulande bekommen wir pünktlich zu den Eisheiligen 30 Grad. Klimawandel ick hör dir schon ganz deutlich trapsen.
Ukrainische Streitkräfte kommen gut voran - Russischer Vormarsch stockt auch im Süden
Bono und the Edge treten im Kiewer Bahnhof auf.
SPD Parteilinke Yasmin Fahimi zur neuen DGB Chefin gewählt.
Selenskyj zeichnet Mienensuchhund aus. Der Jack Russel Patron bekam einen Orden für seinen selbstlosen Einsatz. *.............*
Ukrainische Streitkräfte kommen gut voran - Russischer Vormarsch stockt auch im Süden
Bono und the Edge treten im Kiewer Bahnhof auf.
SPD Parteilinke Yasmin Fahimi zur neuen DGB Chefin gewählt.
Selenskyj zeichnet Mienensuchhund aus. Der Jack Russel Patron bekam einen Orden für seinen selbstlosen Einsatz. *.............*
Er hat schon 100 Mienen aufgespürt.
Wenn der kleine Racker wüsste wozu man ihn missbraucht..
Wenn der kleine Racker wüsste wozu man ihn missbraucht..
Japan kündigt weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland an.
Tote und Verletzte bei russischen Raketenangriffen auf Odessa
Russland setzt Hyperschallraketen gegen Odessa ein.
Angeblich noch immer Zivilisten im Werk Asowstal in Mariupol
Biden unterzeichnet neues Gesetz für schnellere Waffenlieferungen an Ukraine
Ex-Familienministerin Schröder verteidigt Übergangsgeld
Sie bekommt drei Monate ihr volles Gehalt, drei Monate ihr halbes. Das ist wirklich nicht überdimensioniert", schrieb Schröder am Dienstag bei Twitter. "Sie braucht ja etwas Zeit, um sich einen neuen Beruf zu suchen. Und von irgendwas muss die sechsköpfige Familie ja leben", fügte sie hinzu. *...……………*
Erzähl das mal einer z. B. Alleinerziehenden Mutter du hohle Nuss, die von diesem Betrag (75.600 Euro Übergangsgeld) mindestens fünf Jahre leben könnte, und zwar „wie Gott in Frankreich“! Bei mir persönlich würde das für mind. 10 Jahre reichen.
So argumentiert man, wenn man reichlich Kohle, reichlich Zeit, und sonst nix in der Birne hat, gelle?
Mitfluggelegenheit für ihren Sohn bringt Ministerin Lambrecht in Erklärungsnot
Osterurlaub auf Sylt
Gerade mal 3 Wochen in Amt und Würden, und schon nutzen sie jede Gelegenheit die sich ihnen bietet. Dem Steuerzahlenden Bürger geht so eine armselige Handlungsweise i. d. R. am Arsch vorbei, obwohl dieses rücksichtslose Vorgehen immer wieder deutlich macht, aus welch einem Holze diese unantastbaren Charakterschweine geschnitzt sind. Und der Sohnemann scheint auch nicht mehr alle Latten am Zaun zu haben, denn der postet sein Erlebnis mit Mama Lambrecht sogleich auf seinen Instagram-Account. *..................*
Mitfluggelegenheit für ihren Sohn bringt Ministerin Lambrecht in Erklärungsnot
Osterurlaub auf Sylt
Gerade mal 3 Wochen in Amt und Würden, und schon nutzen sie jede Gelegenheit die sich ihnen bietet. Dem Steuerzahlenden Bürger geht so eine armselige Handlungsweise i. d. R. am Arsch vorbei, obwohl dieses rücksichtslose Vorgehen immer wieder deutlich macht, aus welch einem Holze diese unantastbaren Charakterschweine geschnitzt sind. Und der Sohnemann scheint auch nicht mehr alle Latten am Zaun zu haben, denn der postet sein Erlebnis mit Mama Lambrecht sogleich auf seinen Instagram-Account. *..................*
Von dieser Person würde ich mir gern einmal die Begriffe „Verhältnismäßigkeit und Demokratie“ definieren lassen.
M
Aber was soll’s, Sie wollen ja alle nur helfen, gelle? *...........................................*
Masken-Deals: Strauß-Tochter Hohlmeier "wollte nur helfen"
Verkehrsminister will Abwrackprämie und 10.800 Euro E-Auto-Rabatt
Ein Regierungsgutachten offenbart die Klimapläne von Minister Wissing.
Seine Vorhaben kosten mehr als 70 Milliarden Euro – die Wirkung wäre gering.
Nu lasst doch mal den Bundesverkehrsminister in Frieden, der will doch nur helfen?
*............* Fragt sich nur wem er damit helfen will, gelle?
Keinen Cent für Rentner und Studierende, aber schlappe
Masken-Deals: Strauß-Tochter Hohlmeier "wollte nur helfen"
Verkehrsminister will Abwrackprämie und 10.800 Euro E-Auto-Rabatt
Ein Regierungsgutachten offenbart die Klimapläne von Minister Wissing.
Seine Vorhaben kosten mehr als 70 Milliarden Euro – die Wirkung wäre gering.
Nu lasst doch mal den Bundesverkehrsminister in Frieden, der will doch nur helfen?
*............* Fragt sich nur wem er damit helfen will, gelle?
Keinen Cent für Rentner und Studierende, aber schlappe
70 Milliarden für die völlig verarmte Automobilindustrie, damit die armen SUW Driver unproblematisch auf einen Stromer umsteigen können...
Diese gleichgültigen Klimaschänder wissen ganz genau warum sie FDP wählen, gelle?
Putins Nachtwölfe streifen durch Berlin
Diese gleichgültigen Klimaschänder wissen ganz genau warum sie FDP wählen, gelle?
Putins Nachtwölfe streifen durch Berlin
Und was machen unsere Freunde & Helfer ..
Sie nehmen den Ukrainern die Nationalen Symbole weg, gelle?
M
Dummheit oder Antisemitismus – LufthansaBeides, woher sollten sie wissen wie Naiv sie sind..
so naiv wie sie sind, gelle?
Bundes-Innenministerin Faeser: Müssen Demokratie mit aller Kraft schützenso naiv wie sie sind, gelle?
Das was ihr Pappnasen unter Demokratie versteht ist mit eurem Demokratieverständnis nicht schützenswert, denn es hat schlussendlich dazu geführt, das politisch motivierte Kriminalität permanent steigt. Die Verursacher dieser Idiotenpolitik der letzten Jahrzehnte haben nicht die Grünen, und auch nicht die Linken zu verantworten, sondern ausschließlich die etablierten sogenannten Volksparteien CDU/CSU/SPD/FDP/AFD.
Und so wie es derzeit aussieht, machen sie auch ohne die Union einfach so weiter wie bisher.
Nix mit Zeitenwende, Nix mit Zukunft. Nix mit Reformen im Schulwesen, Digitalisierung, Pflegenotstand, Fachkräftemangel, Rentensystem etc. Stattdessen subventioniert man auch weiterhin die Hyperreiche Automobilindustrie, ballert die Straßen mit E-Fahrzeugen zu um Arbeitsplätzchen zu generieren, die lediglich ihre betriebsinternen Beschäftigten fürstlich honoriert, aber im Nebengewerbe für lächerliche Mindestlöhne sorgt, von denen kaum noch Jemand existieren kann.
Macht endlich eine gerechte, ausgewogene Politik, an der alle Bürger gleichermaßen partizipieren können, und sorgt für demokratische Verhältnisse die diese Titulierung auch verdient.
Sorgt für Bildung, für Gerechtigkeit nach dem Gleichheitsgebot, schafft die Grundlagen und Vorrausetzungen für gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe, und hört endlich damit auf, eure Wählerklientel zu bevorteilen, dann müsst ihr Sozial-Vandalen euch auch nicht vor euren Anklägern schützen, die ihre Probleme mit diesem Staat i. d. Regel nicht selbst artikulieren können, und sich somit subversiven Gruppierungen anschließen, die euch elitären Statistiker zu diktatorischen Präventions-Phantasien animiert, über der Normalo nur noch den Kopf schütteln kann.
Politisch motivierte Kriminalität steigt zum Vorjahr um 23 Prozent
Pflegeleistungen von mehr als zwölf Milliarden Euro verfallen
3,3 Millionen Menschen werden von ihren Angehörigen zu Hause gepflegt. Doch die dafür vorgesehenen finanziellen Hilfen werden laut einer Studie zu einem Großteil nicht abgerufen. Schuld sind bürokratische Hürden.
Hohe bürokratische Hürden, die mit Vorsatz geschaffen wurden, und ohne jeden Zweifel dem Einfluss der Pharmalobby zugeschrieben werden können. Den sogenannten Beratern, weil man ja als Politiker offensichtlich zu blöd ist, das gewinnbringende übliche Spielchen dieser Schmarotzer entweder zu durchschauen, oder davon Höchstpersönlich Selbst profitiert. Merkt ja keiner, zumindest nicht sofort.
SO GEHT
FRÜHKINDLICHE ERZIEHUNG HEUTE -
Das ist genau das, was unsere "Wirtschaftsexperten" unter moderner Erziehung verstehen, aber da müssen wir durch, gelle?
Insbesondere für den eh schon extrem bildungsvernachlässigten Michel genau das Richtige.
Und für die spontane Umsetzung aller Wünsche gibt es ja die vorbildlichen Fach...... von ...
M
Die helfen dir ohne Eigennutz völlig selbstlos durch jede finanzielle Krise, gelle? *ehrlich*
Grüne robben sich an SPD heran, Union bleibt vorn
Union, SPD und FDP handeln nach wie vor nach dem altbewährten Prinzip von
Ron Hubbert –
MACH GELD – „MACH DAS ANDERE MENSCHEN GELD MACHEN“
Der Mensch spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle, mitspielen muss er, und irgendwann sterben, sonst nix.
Der Mensch spielt dabei nur eine untergeordnete Rolle, mitspielen muss er, und irgendwann sterben, sonst nix.
Aber das tut er ja auch, das wird man am Sonntag in NRW wieder ausführlich beobachten können, denn die stupiden Massen haben noch nicht einmal ansatzweise begriffen, wem sie diese Abhängigkeit von der Ratte Putin zu verdanken haben.
Wie lange ich lebe, liegt nicht in meiner Macht; daß ich aber, solange ich lebe, wirklich lebe, das hängt von mir ab.
Lucius Annaeus Seneca (4 v.Chr. - 65 n.Chr.)
Ukraine-Krieg: „Müllhalde“ mit Leichen bei Donezk?
Wie lange ich lebe, liegt nicht in meiner Macht; daß ich aber, solange ich lebe, wirklich lebe, das hängt von mir ab.
Lucius Annaeus Seneca (4 v.Chr. - 65 n.Chr.)
Ukraine-Krieg: „Müllhalde“ mit Leichen bei Donezk?
Russischer Soldat wohl abgehört
Der ukrainische Geheimdienst hat einem Bericht zufolge
Mitschnitte eines abgehörten Telefonats veröffentlicht. Darin ist zu hören, wie ein russischer Soldat mit seiner Frau spricht. „Es ist kein Leichenschauhaus, sondern eine Müllhalde“, zitiert das Nachrichtenportal Kyiv Independent den Soldaten. Der Soldat ist demnach zu hören, wie er sagt, dass die Russen ihre Soldaten als "vermisst" abschreiben, um die hohe Zahl der Toten zu verschleiern. Er erklärte im Telefonat nach Bericht, dass es in der Nähe von Donezk eine "Müllhalde" mit zwei Meter hohen
Leichen von Soldaten gebe.
Der ukrainische Geheimdienst hat einem Bericht zufolge
Mitschnitte eines abgehörten Telefonats veröffentlicht. Darin ist zu hören, wie ein russischer Soldat mit seiner Frau spricht. „Es ist kein Leichenschauhaus, sondern eine Müllhalde“, zitiert das Nachrichtenportal Kyiv Independent den Soldaten. Der Soldat ist demnach zu hören, wie er sagt, dass die Russen ihre Soldaten als "vermisst" abschreiben, um die hohe Zahl der Toten zu verschleiern. Er erklärte im Telefonat nach Bericht, dass es in der Nähe von Donezk eine "Müllhalde" mit zwei Meter hohen
Leichen von Soldaten gebe.
Heute hat haben wir unsere Klage gegen den CDU-Parteivorstand zur Post gebracht. Die Klageschrift wird in den nächsten Tagen in der Parteizentrale im Konrad-Adenauer-Haus eintreffen. Das CDU-Mitglied Luke Neite zieht mit unserer Unterstützung vor das CDU-Parteigericht, weil der Lobbyverband „Wirtschaftsrat“ im CDU-Parteivorstand ein ständiges Gastrecht hat. Ein solcher privilegierter Zugang zum Machtzentrum der Partei ist laut einschlägiger Expertenmeinung klar rechtswidrig. Deswegen muss die CDU jetzt vor Gericht!
Schon seit Monaten kritisieren wir den ständigen Gastsitz eines Lobbyverbands in der CDU. Der Lobbyverband „Wirtschaftsrat der CDU“ ist – anders als der Name vermuten lässt – kein Parteigremium, sondern ein Unternehmerverband, der die Interessen von Großkonzernen wie Mercedes Benz, Deutsche Bank oder E.on direkt in die Partei trägt. Mit seinem Dauer-Gastsitz im Parteivorstand profitiert der Wirtschaftsrat von exklusiven Zugängen, die andere gesellschaftlichen Gruppen nicht haben. Das ist nicht nur politisch problematisch, sondern auch noch rechtswidrig.
Das hat für uns immerhin einen Vorteil: Wir können die CDU nun über den Rechtsweg konfrontieren. Immer wieder haben wir die CDU zum Handeln aufgefordert, immer wieder haben wir nachgefragt. Doch die CDU will die Vorwürfe offenbar aussitzen. Unsere Nachfragen blieben unbeantwortet, die klaren Belege aus einem ausführlichen Rechtsgutachten ließ die CDU unkommentiert. Das zeigt uns aber auch, dass die CDU offenbar nervös ist – und sich bewusst ist, dass die Sonderzugänge in ihrem Parteivorstand nicht korrekt sind.
Mit der Klage senden wir eine klare Botschaft: Ein rechtswidrig zusammengesetzter Parteivorstand mit Sonderzugängen für einen Wirtschaftslobbyverband ist ein großer Schaden für die Partei und für die Demokratie insgesamt. Das wollen wir Parteichef Merz und der CDU nicht durchgehen lassen. Noch kann die Partei selbst aktiv werden: Wenn Parteichef Merz den Lobbyverband Wirtschaftsrat von selbst aus ihrem Vorstand entlässt, wäre das auch ein wichtiges Signal für die Mitglieder und Wähler:innen der CDU.
Schon seit Monaten kritisieren wir den ständigen Gastsitz eines Lobbyverbands in der CDU. Der Lobbyverband „Wirtschaftsrat der CDU“ ist – anders als der Name vermuten lässt – kein Parteigremium, sondern ein Unternehmerverband, der die Interessen von Großkonzernen wie Mercedes Benz, Deutsche Bank oder E.on direkt in die Partei trägt. Mit seinem Dauer-Gastsitz im Parteivorstand profitiert der Wirtschaftsrat von exklusiven Zugängen, die andere gesellschaftlichen Gruppen nicht haben. Das ist nicht nur politisch problematisch, sondern auch noch rechtswidrig.
Das hat für uns immerhin einen Vorteil: Wir können die CDU nun über den Rechtsweg konfrontieren. Immer wieder haben wir die CDU zum Handeln aufgefordert, immer wieder haben wir nachgefragt. Doch die CDU will die Vorwürfe offenbar aussitzen. Unsere Nachfragen blieben unbeantwortet, die klaren Belege aus einem ausführlichen Rechtsgutachten ließ die CDU unkommentiert. Das zeigt uns aber auch, dass die CDU offenbar nervös ist – und sich bewusst ist, dass die Sonderzugänge in ihrem Parteivorstand nicht korrekt sind.
Mit der Klage senden wir eine klare Botschaft: Ein rechtswidrig zusammengesetzter Parteivorstand mit Sonderzugängen für einen Wirtschaftslobbyverband ist ein großer Schaden für die Partei und für die Demokratie insgesamt. Das wollen wir Parteichef Merz und der CDU nicht durchgehen lassen. Noch kann die Partei selbst aktiv werden: Wenn Parteichef Merz den Lobbyverband Wirtschaftsrat von selbst aus ihrem Vorstand entlässt, wäre das auch ein wichtiges Signal für die Mitglieder und Wähler:innen der CDU.
