Lobbyregister - Die übliche Verarsche der CDU
Der erste Koalitions-Entwurf für ein
Lobbyregister ist da - und er ist enttäuschend.
Wir dringen darauf, dass Union und SPD umfassend nachbessern. Bitte unterstützen Sie uns dabei.
Im vorliegenden Entwurf gibt es zu große Schlupflöcher und zu viele Schwachpunkte. Die wichtigsten:
- Lobbyagenturen und Lobbykanzleien sollen ihre Auftraggeber weiterhin geheim halten können – und brauchen stattdessen nur eine Branche angeben. Anders gesagt: Lobby-Auftraggeber dürfen ihre Identität ganz offiziell vernebeln. Gerade dubiose Akteure werden dieser Einladung zur Vertuschung gern nachkommen, beispielsweise autoritäre Regime oder Investoren, die die Steuerkasse plündern wollen.
- Auch Lobbybudgets müssen nicht offengelegt werden. Wer Finanzdaten nicht freiwillig preisgibt, wird zwar auf einer extra Liste vermerkt und bekommt keinen Hausausweis für den Bundestag. Aber das ist keine wirksame Strafe. Denn ein Hausausweis ist für effektive Lobbyarbeit nicht nötig. Viele Top-Lobbyisten arbeiten seit Jahren erfolgreich ohne die Zugangskarte.
- Das Register soll auf dem Papier zwar verpflichtend sein und bei Verstößen eine hohe Geldstrafe drohen. Doch die Verpflichtung wäre nur ein Papiertiger. Denn es fehlen Mechanismen, wie die Einhaltung der Pflicht kontrolliert, Einträge überprüft und Verstöße festgestellt werden könnten.
- Obendrein soll das Register nur für Lobbyarbeit gegenüber dem Bundestag gelten. Ausgeblendet bleiben alle Lobbyist:innen, die die Bundesregierung mit ihren Ministerien und dem Kanzleramt im Visier haben. Der größte und wichtigste Teil der Lobbyarbeit, die in Berlin stattfindet, bezieht sich aber auf die Ministerien - denn dort werden fast alle Gesetzentwürfe geschrieben. Da, wo die Öffentlichkeit besonders hinschauen sollte, würde es null Transparenz geben.
Ein solch löchriges Lobbyregister ist Murks, den wir Bürger:innen uns nicht gefallen lassen dürfen. Deshalb bitten wir Sie: Unterzeichnen auch Sie jetzt unseren Appell für ein Lobbyregister mit Hand und Fuß!
Jetzt mitmachen für echte Lobby-Transparenz
Schwarz-Rot sollte sich ein Beispiel an den Lobby-Gesetzen anderer Länder nehmen. Es gibt viele Beispiele, die zeigen, wie ein Transparenzregister effektiv funktionieren kann – die Berliner Koalition müsste das Rad wahrlich nicht neu erfinden. Doch im Vergleich mit den USA oder Kanada, mit Frankreich, Irland oder Slowenien ist die geplante deutsche Regelung missglückt.
Zugegeben: Es gibt ein paar positive Aspekte im Koalitions-Entwurf – das Verbot von Erfolgshonoraren etwa oder dass Anwälte, die für ihre Mandanten Lobbyarbeit betreiben, ebenfalls zur Eintragung verpflichtet werden. Doch Union und SPD bleiben auf halber Strecke stehen, statt den ganzen Weg zu gehen. Der würde sich lohnen: Ein solides Lobbyregister kann die Demokratie nachhaltig stärken. Es macht Politik nachvollziehbarer, es weist schwarze Schafe in ihre Schranken und schafft begründetes Vertrauen.
Ein schlecht gemachtes Lobbyregister hingegen kann sogar negative Folgen haben. Wenn eine Regelung vordergründig Transparenz verspricht, tatsächlich aber Vernebelung ermöglicht, dann verärgert das Bürgerinnen und Bürger erst recht. Das Ansehen der Politik würde untergraben und das Vertrauen in die Demokratie geschwächt.
Deshalb setzen wir jetzt alles daran, die Koalition zu wesentlichen Korrekturen zu bewegen. Wenn die GroKo ein Lobbyregister einführt, muss sie es richtig tun. Auf halbem Weg stehen zu bleiben, macht keinen Sinn! Bitte unterstützen Sie uns, damit wir gemeinsam mehr Druck machen können:
Jetzt mitmachen für echte Transparenz
PS: Der Lobbyregister-Entwurf von Union und SPD ist missglückt – soll aber noch diesen Herbst verabschiedet werden. Wir müssen die Koalitionäre jetzt schnell dazu bringen, gründlich nachzuarbeiten. Bitte unterstützen Sie uns dabei, unterzeichnen Sie unseren Appell.
Eine Frechheit HOCH 10 dieser sogenannte Entwurf eines Lobbyregister !!!
Aber erwartungsgemäß, gelle?
Tja, der beliebtesten Frau ans Bein pieseln?
..in Deutschland kaum denkbar, gelle?
Sie hat grundsätzlich jedes anstehende Problem einfach ignoriert oder aus gesessen, und immer nur ihre eigene Wählerklientel bedient.
Das Ganze läuft seit vielen Jahren so reibungslos und selbstverständlich, das so ein degenerierter Ex -Doktor und EX -Bundes-Verteidigungsminister von und zu Gutenberg mal kurz ins Kanzleramt reinplatzen darf, um ihr so zwischendurch mit seinem kriminellen Charme den miesesten Deal seit Victor Lustig unterzujubeln, „der dadurch bekannt wurde, das er einem Gutgläubigen Geschäftsmann den Eifelturm verscherbelte.“ (USA 1920) Und den diese werte Frau Kanzlerin dann sogleich ins Handtäschen packte, um ihn den Chinesen schmackhaft zu machen, gelle?
Vor Covid19 war das Totalversagen dieser CDU/CSU auch vielen Bürgen durchaus bewusst, denn die christlichen Werte ihrer so heißgeliebten Volkspartei waren wie niemals zuvor, auf einem absoluten Tiefstand. Bis dann der Virus einflatterte, und schon waren die Deutschen Hosen wieder gestrichen voll, und die gravierendsten Probleme und Schandtaten dieser Unions-Mafia ganz plötzlich wieder vollkommen vergessen, gelle?
Die fehlenden Facharbeiter, die fehlenden Lehrer, fehlende Polizisten, marode Infrastrukturen, ein heruntergewirtschaftetes Gesundheitssystem, die Zuwanderung, das Spardiktat, das größte Niedriglohnland Europas, Obdachlose in nie gekannten Dimensionen, und unzählige weitere Versäumnisse dieser seit 75 Jahren währenden „Christlich Sozialen Volkspartei“ spielten allesamt keine Rolle mehr in den Deutschen Michel-Hirnen des 21. Jahrhunderts, weil mit dem Virus auch die Zukunftsangst eingezogen war, gelle?
Eine absolute Katastrophe für so ein christlich verbrämtes, stures, verschuldetes, wohlstands-verseuchtes Michel-Hirn, das erfordert natürlich umgehend ausgereifte Wirtschafts-kompetenz, wie man sie ja nur von der Unions-Mafia gewohnt ist, gelle?
Dann fallen einem dann spontan diese vielen lästigen Verpflichtungen ein, die man ja im Laufe seiner sorglosen Vergangenheit eingegangen war, um seinen Status erscheinen zu lassen.
Nur wenn dann ganz plötzlich die Realität Einzug hält, und sich mit ihr dieses nervige Gläubiger-Pack ankündigt, die immer alle nur das Eine wollen, nämlich ihr Geld zurück, dann ist das Geschrei groß, und Schuldige müssen her, gelle?
Gier und „muss ich Haben“ Denke machen Zwangspause, und Angst & Demut diktieren den veränderten Tagesablauf. Vielen wird es das sprichwörtliche Genick brechen, und in einigen wenigen Michel-Hirnen wird der Verstand einsetzen, insbesondere wenn man bemerkt, das die materiellen Reichtümer irgendwann nicht mehr satt machen, und sich die vielgerühmte Solidarität inzwischen auch für sie verabschiedet hat, wenn man plötzlich mit einem Hartz IV Satz sein Leben fristen muss, gelle?
Hartz IV, das ist das Beste was uns je passieren konnte, erzählt man uns noch immer, seit der Einführung in 2004, gelle?
Fragt sich nur für Wen, gelle?
Für mich ist das kein Land in dem ich Gut und Gerne leben möchte.
Für mich ist das kein Land in dem ich Gut und Gerne leben möchte.
VOLLE ZUSTIMMUNG!
Überleg Dir das genau, und stell Dir die Frage: „Warum diese fragwürdigen Angebote ausgerechnet immer von Leuten kommen, deren gesamte Lebensabsicherung bereits nach wenigen Jahren vollständig sichergestellt ist, und ehe Du Denken kannst ein vielfaches von dem beträgt, für das Du Dich Dein ganzes Leben lang abrackern musst, und mit einer Rente belohnt wirst, von der Du nicht existieren kannst. “ Das ist leider ein Fakt den Du allein nicht ändern kannst, aber Du solltest so ein Angebot grundsätzlich ablehnen, solange dieses zum Himmelschreibende Ungleichgewicht zwischen Dir und dem Anbieter besteht, denn wenn dieser Job so ungeheuer lukrativ ist, wie er von denen präsentiert wird, dann könnten sie ihn ja auch selbst machen, richtig?
Deine Entscheidung wird wesentlich einfacher sein, wenn DU Dir darüber im Klaren bist, das ausnahmslos Niemand von diesen Geschichtenerzählern u. Erzählerinnen ihren Job eintauschen würden, denn im Gegensatz zu so manch einem..,
sind die ja nicht bescheuert, gelle?
Diese Typen mögen Dich nur solange, wie Du in die Schublade ihrer Vorstellungen passt! Habe den Mut sie zu enttäuschen.
Habe ja einmal kurzfristig an einer Grundschule gearbeitet, wurde vielmehr dazu gezwungen, und bin mir absolut sicher das sich die Versäumnisse der Entscheider für diese Generation nicht mehr kompensieren lassen.
Und es liegt nicht an dem Lehrpersonal, die waren allesamt sehr engagiert und mit Eifer bemüht, den Laden irgendwie am Laufen zu halten, aber mit einem Dienst-Laptop für die Lehrer, und digitalen Tafeln ist es eben nicht getan, denn diese Gerätschaften müssen auch entsprechend administriert und ständig repariert bzw. konfiguriert werden, und dazu brauch es ausgebildetes Personal, und weitaus mehr Geld, welches ebenso nicht vorhanden ist.
Diese Typen mögen Dich nur solange, wie Du in die Schublade ihrer Vorstellungen passt! Habe den Mut sie zu enttäuschen.
Habe ja einmal kurzfristig an einer Grundschule gearbeitet, wurde vielmehr dazu gezwungen, und bin mir absolut sicher das sich die Versäumnisse der Entscheider für diese Generation nicht mehr kompensieren lassen.
Und es liegt nicht an dem Lehrpersonal, die waren allesamt sehr engagiert und mit Eifer bemüht, den Laden irgendwie am Laufen zu halten, aber mit einem Dienst-Laptop für die Lehrer, und digitalen Tafeln ist es eben nicht getan, denn diese Gerätschaften müssen auch entsprechend administriert und ständig repariert bzw. konfiguriert werden, und dazu brauch es ausgebildetes Personal, und weitaus mehr Geld, welches ebenso nicht vorhanden ist.
Die gesamte schulische Infrastruktur wurde über viele Jahre vollkommen vernachlässigt, und musste ohne jede Form von Digitalisierung funktionieren.
Nichts anderes war auch zu erwarten, wenn erzkonservative Spardiktatur mit christlichen Stammwerten auf Neuland trifft, gelle?
Nichts anderes war auch zu erwarten, wenn erzkonservative Spardiktatur mit christlichen Stammwerten auf Neuland trifft, gelle?
Ein Amtsgericht musste darüber entscheiden? *scheissdiewandan*
Deutschland 21. Jahrhundert, oder besser Bayern? Egal
Der Verein wird möglicherweise in Berufung gehen.. Urteil noch nicht rechtskräftig!!
Bayern, gelle? Hopfen & Malz, ab in den Hals. *meganassgelacht*
Bayern, gelle? Hopfen & Malz, ab in den Hals. *meganassgelacht*
Veterinäre und Staatsanwaltschaft machtlos
Insbesondere dann, wenn nicht mehr vermeidbare Untersuchungsausschüsse anstehen, gelle?
Tagebuch bringt Scholz in Erklärungsnot
Cum-Ex-Skandal:
Bankier suchte Hilfe bei Scholz
So ein Skandälchen schleckern diese korrupten Vollprofis weg, wie ein Vanilleeis, gelle? *scheiß-die-wand-an*
Und wenn es dann doch einmal eng wird im Karton, dann wartet schon der lukrative Job, mit dem noch lukrativeren Gehaltsscheck in der Privatwirtschaft, bei unseren exklusiven Stammwählern.
"WIR" können Euch belügen, betrügen, verarschen und bescheißen wann immer uns der Sinn danach strebt, wir müssen keinerlei Konsequenzen fürchten, weil uns die Dummheit unserer Bürger die uns gewählt hat, vor allen nur denkbar möglichen Unbehagen schützt. Die lieben uns, gelle?
Vor unseren selbst gestalteten Gesetzen schützt, die wir unserem Charakter bzw. unserer kriminellen Energie entsprechend ausgestaltet haben, und die uns stets als völlig unschuldig gelten lässt, gelle?
Ab und an versetzen wir mal einen kleinen Staatssekretär zurück auf den Rasierplatz, damit wieder Ruhe einkehrt, aber schlussendlich haben wir das Spielchen voll im Griff.
Haben mit großer Sorgfalt und föderaler Unterstützung alles so schön verkompliziert, das die wenigsten von uns Selbst da noch durchblicken, was unseren Status zusätzlich garantiert, schließlich schaffen wir somit auch Hunderttausende von Arbeits-Plätzchen bei Justitia & Konsorten.
Haben für uns ein Deutschland geschaffen, in dem man Gut und Gerne leben kann, gelle?
Und wer uns zu Nahe kommt bzw. zu gefährlich wird, den bezeichnen wir kurzer Hand als Deutschland-Hasser, Verschwörungstheoretiker, oder auch einmal kollektiv als Pack etc. Wir demontieren die Meinungsfreiheiten, verteilen Maulkörbe, beschränken die „Demokratie“, und schon ist unser vereintes Deutschland wieder auf Linie gebracht, gelle?
Wem das alles nicht passt, der kann ja auf die Strasse gehen und demonstrieren *megaschlapplach*, oder sein Klage recht nutzen, wobei er nicht vergessen sollte, das wir letztendlich auch darüber wachen, wer in diesem Gut & Gerne Deutschland die obersten Richterämter besetzen darf, das sind nämlich auch wir tollen unverzichtbaren Experten, gelle?
Und wenn es doch einmal jemand schafft, was wir zwar meistens bereits im Vorfeld verhindern können.., Na und?
Wem das alles nicht passt, der kann ja auf die Strasse gehen und demonstrieren *megaschlapplach*, oder sein Klage recht nutzen, wobei er nicht vergessen sollte, das wir letztendlich auch darüber wachen, wer in diesem Gut & Gerne Deutschland die obersten Richterämter besetzen darf, das sind nämlich auch wir tollen unverzichtbaren Experten, gelle?
Und wenn es doch einmal jemand schafft, was wir zwar meistens bereits im Vorfeld verhindern können.., Na und?
Auch unsere Amtsgerichte handeln i. d. Regel nach unseren Weisungen, dann schrauben wir halt ein bisschen hier und da, ohne groß zu verändern, und schon sind sie alle wieder zufriedengestellt, und wir können genauso weitermachen und weitermachen und weitermachen.. solange bis es den tauben Nüssen in Gut & Gerne Deutschland wurscht ist was wir machen.
Und solange wir nicht gestorben oder ausgetauscht sind, tun wir das auch. Warum? Weil wir es eben können, gelle?
Und solange wir nicht gestorben oder ausgetauscht sind, tun wir das auch. Warum? Weil wir es eben können, gelle?
..nach einem Wolfsangriff, z. B. gelle?
Vor den Wahlen, und danach werden wir euch ganz schnell wieder be -lasten, gelle?
..gelle Schäuble?
Aber wer noch Nie im Leben gearbeitet hat, der fühlt auch wie ein Faultier, gelle?
Großen Kindern übrigens auch, gelle?
..gelle?
Und kein ehrenwerter Volksverbrecher hat es etwa bemerkt, oder besser nicht bemerken wollen, gelle? Könnte ja schließlich für einen Selbst einmal von Vorteil sein, wenn man in entscheidenden Momenten so gar nichts mitbekommt, gelle?
Ich denke mal der Gute Scholz und seine Spannmänner haben es bewusst so "unkompliziert gestaltet", im Wissen darüber, das dieses Verbrecher-Schutz-Gesetz von seinen sparsam behirnten Parteikollegen eh niemand begreift in diesem Ach so „Hohen Hause“, wo es von Fachidioten nur so wimmelt, gelle?
War offensichtlich eine reine Selbstschutzmaßnahme, die ohne den investigativen Journalismus auch erfolgreich gewesen wäre, was jetzt für jedermann deutlich wird, der ehrlich und brav seine Steuern an den Fiskus abführt.
War offensichtlich eine reine Selbstschutzmaßnahme, die ohne den investigativen Journalismus auch erfolgreich gewesen wäre, was jetzt für jedermann deutlich wird, der ehrlich und brav seine Steuern an den Fiskus abführt.
Es ist aber zu befürchten, das es das letzte Aufbäumen dieser SPD war, und nun wieder die Stimmen zu denen wandern, die dieses Spielchen wesentlich besser beherrschen, und zwar die mit 75 Jahren Berufserfahrung, gelle?
Doppelmoral ist die Leitkultur eines jeden Politikers.
Mit zwei Zungen lässt man die Sonne scheinen wenn’s
Bindfäden regnet, gelle?
Das einfache Verbrenner fahrende Volk hätte sie bei Zustimmung geteert und gefedert.
Diese Frau weiß ganz genau, wie man Wählerstimmen akquiriert.
Das einfache Verbrenner fahrende Volk hätte sie bei Zustimmung geteert und gefedert.
Diese Frau weiß ganz genau, wie man Wählerstimmen akquiriert.
*meganassgelacht* Was heißt hier „haben WIR hinter uns?
Ein Pessimist unter Anklage, der sich mit Gewalt in den Optimismus stürzt, na das ist doch mal ne Ansage eines unter Korruptionsverdacht stehenden Bundes-Finanzministers.
Wenn wir alle unsere Finanzen nach gleichen oder ähnlichen Prinzipien organisieren wie du Olaf, dann geht’s uns bald so wie den Amis. Die wundern sich auch stetig darüber, das es Dinge im Leben gibt, die sich einfach nicht erschießen lassen, gelle?
„Der Ort, an dem der Optimismus die größten Blüten treibt, ist die Irrenanstalt.“
Havelock Ellis
Ein Pessimist unter Anklage, der sich mit Gewalt in den Optimismus stürzt, na das ist doch mal ne Ansage eines unter Korruptionsverdacht stehenden Bundes-Finanzministers.
Wenn wir alle unsere Finanzen nach gleichen oder ähnlichen Prinzipien organisieren wie du Olaf, dann geht’s uns bald so wie den Amis. Die wundern sich auch stetig darüber, das es Dinge im Leben gibt, die sich einfach nicht erschießen lassen, gelle?
„Der Ort, an dem der Optimismus die größten Blüten treibt, ist die Irrenanstalt.“
Havelock Ellis
Na logisch, 5000 Neue Stellen, Peanuts, „WIR SCHAFFEN DAS“, gelle?
Würde man diese Dame von vorn sehen, hätte ich darauf verzichtet, aber so.. das mußte sein. *meganassgelacht*
Ich trage brav meinen Schnutenpulli, wenn ich unter die Menschen gehe, aber viel lieber gehe ich in dann doch in den Zoo, denn Vierbeiner sind mir um Längen angenehmer als diese „Menschen“, mit ihren zahllosen teils krankhaften Phantasien und unrealistischen Vorstellungen aus Lummerland & Co.
Artikulationsprobleme würde ich mal behaupten.
Inzwischen gibt’s übrigens so ca. 8 Milliarden Querdenker auf dieser Kartoffel. Jeder einzelne davon einzigartig, selbstständig denkende und handelnde Individuen, so wie das der liebe Gott ja auch vorgesehen hat, gelle?
Oder die Evolution, wem das lieber ist ..im gottlosen 21. Jahrhundert, unter einer sogenannten „christlich sozialen Staatsführung“, gelle? Aber wenn jetzt plötzlich alle Karnevalisten unbedacht und teils sparsam behirnt ihr Ding durchziehen wollen, dann geht’s mit der sozialen Revolution natürlich kräftig in die Hosen.
Fakt ist, das so ziemlich jeder von diesen 8 Mrd. anders tickt als sein Gegenüber, sich aber Gott sei Dank unbewusst bzw. sicherheitshalber dazu entschlossen hat, in der Masse mit zu laufen, wo es doch wirklich klüger wäre, sich an den Wahlurnen ebenso engagiert auszutoben, gelle?
Fakt ist, das so ziemlich jeder von diesen 8 Mrd. anders tickt als sein Gegenüber, sich aber Gott sei Dank unbewusst bzw. sicherheitshalber dazu entschlossen hat, in der Masse mit zu laufen, wo es doch wirklich klüger wäre, sich an den Wahlurnen ebenso engagiert auszutoben, gelle?
Man muss allerdings zugeben, das die Auswahl die man hat extrem bescheiden ist, um es einmal diplomatisch zu formulieren, gelle?
Und eine derart degenerierte Vorstellung von demokratischen Verhältnissen, wie sie von der politischen „Elite“ verstanden und etabliert wird, muss das eben aushalten, gelle?
Armes Deutschland, aber ihr bekommt was ihr verdient.
Weil Gute Bildung nicht mehr systemrelevant ist, und weil eine große Anzahl schlecht erzogener Eltern, zwangsläufig noch schlechter erzogene Kinder produziert. 1 + 1 = 2
Hinzu kommen Hunderttausend weitere verantwortliche Gründe, die nichts am Resultat ändern, und über die ich mich in karnevalistischer Manier als eines dieser 8 Mrd. Individuen seit vielen Jahren mit meinen bescheidenden Mitteln ent-frusste, gelle?
Hinzu kommen Hunderttausend weitere verantwortliche Gründe, die nichts am Resultat ändern, und über die ich mich in karnevalistischer Manier als eines dieser 8 Mrd. Individuen seit vielen Jahren mit meinen bescheidenden Mitteln ent-frusste, gelle?
